Andreas Steppuhn, MdL
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17.01.2011, Andreas Steppuhn

Steppuhn: SPD fordert ehrliche Einschätzung der Situation auf dem Arbeitsmarkt und Mindestlöhne

Die SPD in Sachsen Anhalt hat von Wirtschaftsminister Dr. Rainer Haseloff (CDU) mehr Ehrlichkeit bei der Bewertung der arbeitsmarktpolitischen Situation gefordert. Der Arbeitsmarktexperte der Landes SPD Andreas Steppuhn warnte vor Beschönigungen und warf Haseloff vor, die Entwicklung am Arbeitsmarkt immer öfter besser darzustellen, als es die eigentliche Situation hergebt.

Als Beispiel nannte Steppuhn, den Rückgang der Arbeitslosigkeit. „Er ist im Wesentlichen auf den Rückgang des Erwerbspersonenpotentials aufgrund des demografischen Wandels zurückzuführen“. So ist die Arbeitslosigkeit in den Jahren 2009 und 2010 in Sachsen Anhalt zwar um 12 Prozent gesunken, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aber nur um 1,2 Prozent gestiegen. Auch der Anteil der Langzeitarbeitslosen mit ca. 37 Prozent (ca. 43.000 Langzeitarbeitsose) ist in den letzten drei Jahren nahezu konstant geblieben.

„Besonders kritisch ist, dass die Anzahl der prekären Arbeitsverhältnisse weiter stark ansteige. so Steppuhn. „Immer mehr Menschen arbeiteten zu Niedriglöhnen von den man nicht leben kann.“ Die Quote der sogenannten Aufstocker liegt in Sachsen-Anhalt gemessen an der Zahl der AlG II-Empfänger bei mittlerweile 28 Prozent, gemessen an der Zahl der Gesamtbeschäftigten Anzahl bei 5,5 Prozent. Hinter Berlin ist das die zweithöchste Quote aller Bundesländer.

„In dieser Situation ist die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes Grundvoraussetzung dafür, die reale Einkommenssituation im unteren Bereich tatsächlich zu verbessern“, so Steppuhn. „Es ist an der Zeit, dass auch Haseloff und die CDU das anerkennen.“ Der SPD gehe es bei ihrer Kritik nicht darum, die Erfolge auf dem Arbeitsmarkt kleinzureden, sondern um eine ehrliche Analyse, so Steppuhn weiter. „Es ist wichtig, die Situation auf dem Arbeitsmarkt so zu beschreiben, wie sie sich wirklich darstellt und auch von den Menschen subjektiv wahrgenommen wird.“

Anmerkung: Alle genannten Daten sind öffentlich zugängliche Zahlen der BA und des IAB.

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