Andreas Steppuhn, MdL
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SPD Sachsen-Anhalt

20.06.2019, SPD Sachsen-Anhalt

SPD dringt auf „konstruktive Zusammenarbeit der Demokraten und klare Abgrenzung von der AfD“

lischka 300x300Die „Denkschrift“ aus der CDU-Landtagsfraktion für eine mögliche Koalition mit der AfD führt in der SPD Sachsen-Anhalt zu großer Besorgnis über die Verlässlichkeit der Zusammenarbeit mit der CDU in der gemeinsamen Regierungskoalition mit den Grünen. „Wenn es der CDU-Landesvorsitzende Holger Stahlknecht nicht endlich schafft, eine Linie in seinen Laden zu bekommen und alle in der CDU auf eine konstruktive Zusammenarbeit der Demokraten einerseits und klare Abgrenzung von der AfD andererseits zu verpflichten, dann wird es wirklich eng“, erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka. „Solche Vorstöße setzen das aufs Spiel, was Reiner Haseloff immer die ,Koalition der Vernunft‘ nennt. Und es lässt erst recht das Schlimmste für die Zeit nach der nächsten Landtagswahl befürchten.“

17.06.2019, SPD Sachsen-Anhalt

SPD-Landesvorstand gegen AfD-Plan für Untersuchungsausschuss – „Zweck ist die Diskriminierung Andersdenkender und die Einschüchterung von Demokraten“

lischka 300x300Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt hat den Antrag der AfD-Landtagsfraktion zur Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Thema „Linksextremismus“ verurteilt. „Wer sagt, dass er gegen Linksextremismus vorgehen will und dann demokratische Parteien, die Gewerkschaften, Fridays for Future, die Fanszene des FC Magdeburg und den Verein Miteinander aufführt, der hat offensichtlich nichts anderes im Sinn als die Diskriminierung Andersdenkender und die Einschüchterung von Demokraten“, sagte Landesvorsitzender Burkhard Lischka bei einer Sondersitzung des Landesvorstands in Magdeburg.

paehle 300x300Der Landesvorstand stärkte der SPD-Landtagsfraktion ausdrücklich den Rücken für ihre Absicht, den Antrag am Mittwoch im Landtag abzulehnen. „Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben zwei Diktaturen widerstanden. Wer heute parlamentarische Instrumente für Hetze und Diffamierung gegen SPD-Mitglieder, Gewerkschafter und Jusos missbrauchen will, der wird auf unseren entschiedenen Widerstand stoßen“, sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Landesvorsitzende Katja Pähle. Sie bezeichnete den von der AfD geplanten Ausschuss als „rechtsmissbräuchlich“.

12.05.2019, SPD Sachsen-Anhalt

#SPDerneuern geht in Sachsen-Anhalt weiter – SPD legt Fahrplan bis zur Landtagswahl 2021 fest

paehle 300x300Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt hat am 10. Mai 2019 in Magdeburg einen Fahrplan bis zur Landtagswahl 2021 beschlossen. Nachdem im Februar bereits das Verfahren zur Bestimmung des künftigen Landesvorsitzes unter Einbeziehung eines Mitgliedervotums beschlossen worden war, wurde jetzt auch festgelegt, wann und wie über die Spitzenkandidatur für den Landtag entschieden werden soll.

„Die Erneuerung der SPD und die stärkere Beteiligung der Mitglieder erzielen in letzter Zeit nicht mehr so viel öffentliche Aufmerksamkeit“, so die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Katja Pähle. „Tatsächlich arbeiten wir in Sachsen-Anhalt aber konsequent an der Prüfung und Umsetzung der Reformvorschläge, die in unserer Landespartei erarbeitet wurden. Ein Schwerpunkt dabei sind die demokratischen Entscheidungsprozesse zur Besetzung führender Positionen in der Landes-SPD.“ Grundlage der Beratungen ist ein Katalog von 38 Einzelvorschlägen, der von einer Arbeitsgruppe aus Vertreterinnen und Vertretern des Landesvorstands, der Parteigliederungen und von Neumitgliedern vorgelegt wurde.

10.05.2019, SPD Sachsen-Anhalt

Internet-Zeitung „vornewech“ ist seit heute online

lischka 300x300Die SPD Sachsen-Anhalt geht neue Wege in der politischen Kommunikation. Ab heute ist die Internet-Zeitung „vornewech“ online. Zu finden ist sie unter www.vornewech.de, verbreitet werden die Inhalte außerdem über den Twitter-Account @vornewech.

„Der Name ist Programm. Denn wir wollen wieder nach vorne kommen mit sozialdemokratischer Politik in unserem Land. Schon nach der verlorenen Landtagswahl sind wir vorangegangen, mit Forderungen nach einer Kurskorrektur in der Landespolitik“, schreibt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka zur Begrüßung in der neuen Online-Zeitung. „Auch für die nächsten Wahlen werden wir uns programmatisch offensiv aufstellen. Dafür steht ,vornewech‘.“

Der Name sei zugleich ein Anspruch, so Lischka weiter: „Als erster SPD-Landesverband publizieren wir damit eine Online-Zeitung.“ Die bisherige Vorwärts-Beilage habe nur die SPD-Mitglieder erreicht, das neue Medium sei dagegen für alle zugänglich: „Damit wollen wir auch außerhalb der SPD Diskussionen anstoßen und bereichern und mehr Menschen erreichen.“ Auch „vornewech“ wird in gedruckter Form dem Vorwärts beiliegen.

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