Andreas Steppuhn, MdL
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Andreas Steppuhn

21.05.2019, Andreas Steppuhn

Harzer Abgeordneter diskutiert mit Bürgern über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Gemeinsam mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, hat sich der Harzer Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn gestern in Quedlinburg den Fragen von Bürgern zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gestellt.

Steppuhn, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, bekräftigte bei der Veranstaltung im Hotel „Zur Goldenen Sonne“ die Absicht der SPD-Fraktion, die Abgaben abzuschaffen, um Bürgerinnen und Bürger zu entlasten: „Ich weiß, dass wir das Problem hoher Beiträge auch hier im Harz haben. In der Koalition sperrt sich die CDU momentan noch gegen die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Doch wir werden den Druck erhöhen.“

Neben den hohen Verwaltungskosten und langfristigen Widerspruchsverfahren sind weitere Gründe auszumachen, die für eine Abschaffung der Beiträge sprechen. Innenexperte Rüdiger Erben nannte die gute finanzielle Lage des Landes und betonte, dass andere Bundesländer wie Thüringen oder Brandenburg ebenfalls die Abschaffung ins Visier genommen hätten. Auch die sinkende Akzeptanz in der Bevölkerung hob er in Hinblick auf die fehlende Steigerung des Grundstückswertes nach erfolgten Baumaßnahmen hervor.

Ziel sei es nun, so Steppuhn, in den Haushaltsverhandlungen für 2020 und 2021 die notwendigen Mittel im Landeshaushalt zu veranschlagen. Etwa 30 Millionen Euro würden benötigt, um den Kommunen die wegfallenden Ausbaubeiträge zu erstatten.

Ermunterung erfuhren die SPD-Politiker von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern. Eine Rentnerin aus Ballenstedt, die momentan 400 Euro im Monat in Raten für den Straßenausbau zahlen muss, appellierte: „Machen Sie weiter so! Und wir demonstrieren am 23. Mai wieder vor dem Landtag!“

09.05.2019, Andreas Steppuhn

Andreas Steppuhn vor Ort in Blankenburg

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am Montag, den 13. Mai, zu seiner nächsten gemeinsamen Bürgersprechstunde mit dem Blankenburger SPD-Ortsverein ein.

Von 14:30 bis 16:00 Uhr sind der SPD-Landtagsabgeordnete, der Blankenburger Ortsvereinsvorsitzende und Spitzenkandidat für die Kreistagswahl Philipp Eysel, der Blankenburger Spitzenkandidat für die Stadtratswahl Heinz Grimme sowie die Stadtrats- bzw. KreistagskandiatInnen Kerstin Hinz und Jens Grezes im „Kartoffelhaus“, Marktstraße 7, in Blankenburg, anzutreffen und stehen für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Zur Vermeidung von Wartezeiten ist eine Voranmeldung unter der Telefonnummer 03946/5280556 möglich.

06.05.2019, Andreas Steppuhn, Wettbewerb

Andreas Steppuhn: „Fördergelder für Demokratieprojekte bei der Amadeu Antonio Stiftung beantragen“

Vereine, Kommunen, Jugendeinrichtungen und andere Institutionen, die sich für eine demokratische Gesellschaft und insbesondere gegen Rechtsextremismus und Rassismus engagieren, können bei der Amadeu Antonio Stiftung Fördermittel beantragen. Darüber informierte der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn in seinem Wahlkreis. 

Andreas Steppuhn sagte: „Am 26. Mai stehen die Kommunalwahlen an. Wichtig ist, dass es im Harz neben den ehrenamtlich Engagierten in den Kommunalparlamenten auch eine gut vernetzte und aktive Zivilgesellschaft gibt. Die Amadeu Antonio Stiftung bietet Initiativen, die sich etwa gegen Rechtsextremismus engagieren, Unterstützung durch Fördergelder an. Ich möchte alle aktiven Bürgerinnen und Bürger einladen, sich auf der Internetseite der Stiftung über solche Angebote der Finanzierung zu informieren.“

Laut Steppuhn sei es wichtig, sich im Kampf für eine offene und demokratische Gesellschaft zu vernetzen. In der Fülle der Projekte und Fördertöpfe verliere man schnell den Überblick.

„In Sachen Förderung ist der Harz für die Stiftung noch ein weißer Fleck. Gerade jetzt, wenn vor den Kommunalwahlen der Fokus wieder auf dem Engagement in den Städten und Gemeinden liegt, ist der beste Zeitpunkt das zu ändern! Für die Finanzierung guter Ideen sind die Fördertöpfe der Amadeu Antonio Stiftung eine gute Möglichkeit.“ so Steppuhn.

Mehr Informationen unter https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/foerderung/.

 

24.04.2019, Andreas Steppuhn, Wettbewerb

Andreas Steppuhn ruft Harzer Schüler und Auszubildende zur Teilnahme an Englisch-Wettbewerb Go4Goal! auf

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn ruft Schüler, Berufsschüler und Auszubildende aus dem Harz dazu auf, sich an dem Englisch-Sprachwettbewerb Go4Goal! zu beteiligen. Bei dem Wettbewerbsformat, das bereits zum sechsten Mal in Folge stattfindet, treten ganze Klassen gleichen Alters gegeneinander an und messen sich in ihren Englischkenntnissen. Die Anmeldung erfolgt über die Schulen und Unternehmen online unter https://go4goal.eu/index.php/anmelden/.

Englisch ist Weltsprache. In der Lage zu sein, Englisch zu sprechen, bedeutet, sich nahezu überall auf unserem Planeten verständigen zu können. Voraussetzung dafür ist natürlich, dass man die entsprechenden Kenntnisse in der Schule oder bei der Ausbildung erworben hat. Ich möchte daher alle jungen Erwachsenen aus dem Harz ermutigen, sich an diesem Wettbewerb zu beteiligen.“, erklärt Andreas Steppuhn, der sich im Landtag unter anderem dem Thema Ausbildung widmet.

Ziel des Wettbewerbs sei es, so Steppuhn weiter, die Englischkenntnisse von Heranwachsenden länderübergreifend zu erfassen und die Motivation zu erhöhen, eine Fremdsprache zu lernen. Teilnehmer kommen neben Deutschland auch aus Österreich und der Schweiz. Es winken unterschiedliche Preise für die Gewinner.

„Am 26. Mai wählen wir ein neues Europaparlament. Europa, unser großes Friedensprojekt, kann nur funktionieren, wenn wir in den Mitgliedsstaaten einander zuhören und verstehen lernen – und das im wahrsten Sinne des Wortes.“, so Steppuhn abschließend.

Weitere Informationen zum Wettbewerb und der Anmeldung finden sich unter https://go4goal.eu/.

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