Andreas Steppuhn, MdL
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Andreas Steppuhn

12.06.2019, Andreas Steppuhn

Budde/Steppuhn: 225.000 Euro Bundesmittel für den Erhalt des Schlosses Blankenburg

Aus dem Denkmalpflegeprogramm „National wertvolle Kulturdenkmäler“ 2019 wird der langfristige Erhalt des Schlosses Blankenburg mit Bundesmitteln in Höhe von 225.000 Euro gefördert.

Katrin Budde, Mitglied des Deutschen Bundestages, und Andreas Steppuhn, Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt, begrüßen die Entscheidung der der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien.

„Die Unterstützung des Schlosses Blankenburg ist dringend notwendig, um dieses einmalige Baudenkmal zu erhalten. Ich freue mich, dass wir hier heute einen großen Schritt vorankommen“, so die Kulturpolitikerin Katrin Budde.

Andreas Steppuhn: „Das ist eine sehr gute Nachricht für Schloss Blankenburg und dem gesamten Harz. Damit kann der Weg zum Erhalt dieses beeindruckenden Bauwerks weiter gegangen werden.“

Zum Hintergrund:

Das Programm “National wertvolle Kulturdenkmäler” wurde ins Leben gerufen, um die Erhaltung von Baudenkmälern, Bodendenkmälern sowie historischen Parks und Gärten zu unterstützen, denen insbesondere aufgrund architektonischer, historischer oder wissenschaftlicher Leistungen eine herausragende Bedeutung zukommt. Von 1950 bis 2018 konnten mit Mitteln aus diesem Programm über 680 Kulturdenkmäler mit rund 375 Millionen Euro erhalten und restauriert werden.

Das Schloss Blankenburg (Fotoquelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Schloss_Blankenburg_(Harz)_003.jpg)

 

29.05.2019, Andreas Steppuhn

Seilbahnprojekt in Schierke: Minister Willingmann handelt nach Recht und Gesetz

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann im Streit um die Fördermittelbewilligung für das Seilbahnprojekt in Schierke den Rücken gestärkt.

„Die Kritik des Investors ist völlig unberechtigt“, erklärt Steppuhn. „Eine Förderzusage kann es schon rein haushaltsrechtlich erst geben, wenn Klarheit besteht, dass ein Vorhaben auch tatsächlich realisierbar ist. Alles andere wäre gegenüber dem Steuerzahler grob fahrlässig. Wenn es darum geht, Förderzusagen zu machen, sind dem Wirtschaftsministerium somit aktuell die Hände gebunden. Dieses wäre auch dem ehemaligen CDU-Wirtschaftsminister Hartmut Möllring nicht anders gegangen. Deshalb ist seine Kritik sehr fragwürdig.

Unabhängig davon steht der Wirtschaftsminister, wie er bereits mehrfach erklärt hat, hinter der Realisierung des Seilbahnprojektes. Dies gilt übrigens auch für die SPD-Landtagsfraktion“, unterstreicht Steppuhn als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag. „Wenn Herr Bürger jetzt sein Projekt selbst in Frage stellt und nicht weiter vorantreibt, dann ist dies seine Entscheidung.“

 

28.05.2019, Andreas Steppuhn

„Freuen uns auf ein großes Festwochenende in der Welterbestadt Quedlinburg“

Am kommenden Wochenende findet in Quedlinburg der 22. Sachsen-Anhalt-Tag unter dem Motto „Welterbe Weltoffen Willkommen!“ statt. Der SPD-Landespolitiker Andreas Steppuhn, der die Harzregion im Landtag vertritt, freut sich auf das Festprogramm und die zahlreichen Besucherinnen und Besucher.

„Vom 31. Mai bis 2. Juni werden im Rahmen des Sachsen-Anhalt-Tages zehntausende Menschen nach Quedlinburg kommen. Für unsere Stadt, in der Tourismus eine wichtige Rolle spielt, ist das im Jubiläumsjahr eine hervorragende Möglichkeit, sich den Menschen aus nah und fern zu präsentieren.“, so Steppuhn.

Viele Stände, kulinarische und kulturelle Angebote werden in der historischen Altstadt ein buntes Rahmenprogramm für die Gäste bereithalten, ist sich Steppuhn sicher. Auch die SPD-Landtagsfraktion und andere Institutionen aus Politik und Gesellschaft werden vor Ort sein, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Im Wordgarten stehen Politiker der SPD für Gespräche und Diskussionen bereit. Auch eine Verlosung wird es geben.

„Wenn jetzt noch das Wetter passt, steht einem tollen Festwochenende nichts im Wege!“, so Steppuhn.

Weitere Informationen und das Festprogramm: https://www.quedlinburg2019sat.de/sat/

24.05.2019, Andreas Steppuhn

Sachsen-Anhalt setzt Gute-Kita-Gesetz um

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am heutigen Donnerstag auf Antrag der SPD-Fraktion in einer Aktuellen Debatte über die Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Sachsen-Anhalt diskutiert. In der Debatte begrüßte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andreas Steppuhn die von Sozialministerin Petra Grimme-Benne (SPD) vorgestellten Pläne zur Umsetzung

„Nach dem neuen KiFöG gehen wir jetzt mit der Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes den nächsten Schritt. Wir investieren weiter in die Qualität der Kinderbetreuung und in die Gewinnung von Fachkräften. Und vor allem gehen wir weiter voran bei der Entlastung der Eltern.

Mit dem Gute-Kita-Gesetz wollen wir ab dem 1. Januar 2020 die Geschwisterregelung auf Hortkinder ausweiten. Das heißt, wenn ein Kind den Hort besucht und eins in die Kita geht, soll nur noch der geringere Hortbeitrag gezahlt werden. Das wird das Familienbudget für junge Familien spürbar entlasten.

Viele Familien, oftmals alleinerziehende Frauen, verdienen gerade so viel oder eher so wenig, dass sie über der Grenze der Beitragsfreiheit liegen. Sie können nun – auch dank des Starke- Familien-Gesetzes – profitieren. Wenn diese Familien Wohngeld oder Kinderzuschlag erhalten, sollen sie ab dem 1. August 2019 beitragsfrei gestellt werden. Eine enorme finanzielle Entlastung, wenn das Familieneinkommen eher knapp bemessen ist.“

Die finanziellen Mittel des Bundes aus dem Gute-Kita-Gesetz sollen zusätzlich für die Kinderförderung in Sachsen-Anhalt zur Verfügung gestellt werden.

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