Andreas Steppuhn, MdL
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Aktuelles

03.05.2020, Andreas Steppuhn

Armin Willingmann und Andreas Steppuhn informieren über neue Corona-Verordnung

Am heutigen Sonntgnachmittag fand die nunmehr dritte Telefonkonferenz mit dem sachsen-anhaltischen  Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann und dem SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn statt, an der rund 30 Selbstständige und Unternehmer teilnahmen, um ihre Fragen und Anregungen in Bezug auf die Corona-Maßnahmen anzubringen.

Die Inhalte des Austauschs fasste Andreas Steppuhn im Anschluss zusammen:

“Nach wie vor gilt: Je niedriger die Infektionszahlen, desto einfacher können Entscheidungen getroffen werden. Alle Maßnahmen werden in regelmäßigem Abstand in Hinblick auf das Infektionsgeschehen überprüft. Die neue fünfte Verordnung der Landesregierung wurde am Samstag beraten und beschlossen. Sie wird am Montag, 04. Mai 2020, in Kraft treten.

Der Wirtschaftsminister betonte, dass zur Zeit enge Absprachen mit den benachbarten Bundesländern wie Sachsen, Thüringen und Niedersachsen erfolgen, um eine Harmonisierung des Vorgehens zu gewährleisten. Es kann in näherer Zukunft leider weiter kein touristischer Reiseverkehr über die Landesgrenzen hinweg stattfinden.

Durch die neue Landesverordnung ist es in Zukunft möglich, sich mit bis zu fünf Personen unter Wahrung der Abstands- und Hygieneregeln im öffentlichen Raum zu bewegen. Die Beschränkung der Verkaufsflächen für größere Geschäfte wird aufgehoben. Unter Hygieneauflagen können Friseure, Barbiere und Kosmetikerinnen ab Montag wieder öffnen. Insgesamt befindet sich Sachsen-Anhalt mit diesen Lockerungen dank der vergleichsweise geringen Zahl an Neuinfektionen in einer Vorreiterrolle.

Im Bereich der Gastronomie und beim Tourismus gibt es intensive Debatten innerhalb der Landesregierung und auch zwischen den Bundesländern. Der vom Wirtschaftsminister favorisierte Weg sieht baldige Lockerungen bei hohen Standards vor. Die Öffnung gastronomischer Einrichtungen kann unter Auflagen am 22. Mai 2020 erfolgen. Dieser Termin, der nach Himmelfahrt liegt, ist einem Kompromiss innerhalb der Landesregierung geschuldet. Es besteht die Hoffnung, dass Gäste aus Sachsen-Anhalt von diesem Tag an das Geschäft ankurbeln werden. Das Wirtschaftsministerium strebt in diesem Zusammenhang für touristische Einrichtungen einen ähnlichen Öffnungstermin an – hier werden noch Gespräche geführt, deren Ergebnisse demnächst kommuniziert werden.

Zum Stand bei den Soforthilfen: Von 43.000 Anträgen sind inzwischen 22.500 Anträge bewilligt, insgesamt flossen bisher Zuschüsse im Umfang von 180 Millionen Euro. Da einige Branchen länger als drei Monate betroffen sein werden, gibt es zwischen Bund und Ländern Überlegungen, ein neues oder erweitertes Hilfsprogramm aufzulegen.

Ich bedanke mich bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern und unserem Wirtschaftsminister für seine Zeit und die Antworten.”

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