Andreas Steppuhn, MdL
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Aktuelles

31.08.2019, SPD Sachsen-Anhalt

SPD Sachsen-Anhalt führt als erster Landesverband die Doppelspitze ein

Der außerordentliche Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt hat als erster die Einführung einer Doppelspitze beschlossen. Mit der erforderlichen Mehrheit von zwei Dritteln der Delegierten wurde die Satzung des Landesverbands entsprechend geändert. Die Änderung tritt mit Wirkung ab Januar 2020, zur Wahl des neuen Landesvorstands, in Kraft.

Das Modell der Doppelspitze in Sachsen-Anhalt unterscheidet sich von dem der Bundespartei: Erstens gilt die Regelung dauerhaft. Zweitens werden ein Frauen- und ein Männerplatz getrennt gewählt, es kandidieren keine Teams.

Nominierungen durch die Gliederungen sind noch bis heute um 24.00 Uhr möglich. Am kommenden Montag, dem 2. September 2019, befindet der Geschäftsführende Landesvorstand in Magdeburg über die Zulassung der Bewerberinnen und Bewerber.

29.08.2019, Andreas Steppuhn

Befragung der Landesregierung: Planung einer Deponie im Ortsteil Reinstedt, Stadt Falkenstein/Harz

Im Rahmen der Fragestunde während der Landtagssitzung am 28. August 2019 erkundigte sich der SPD-Abgeordnete Andreas Steppuhn über die Planungen für eine Deponie in Reinstedt im Harz. Das Video mit den Fragen und Antworten der Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert ist hier abrufbar. Die entsprechende Drucksache findet sich hier.

Die Fragen im Wortlaut:

Im Ortsteil Reinstedt der Stadt Falkenstein/Harz plant ein Investor eine neue Deponie zu eröffnen. Die ersten Schritte zur Einleitung des Genehmigungsverfahrens sind bereits erfolgt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wann genau hat der Investor, der die Deponie errichten möchte, hierzu die ersten zusätzlichen Flächen in Reinstedt erworben?

2. Auf welchen Flächen bzw. Flurstücken genau soll die neue Deponie in Reinstedt entstehen?

Andreas Steppuhn im Landtag (Archivbild)

Zum Videoausschnitt: https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/plenarsitzungen/37-sitzungsperiode/#/?accordion=0&accordionPlenar=2&accordionVideo=2

19.08.2019, Andreas Steppuhn

Bürgersprechstunde am 20. August 2019

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am Dienstag, dem 20. August, zu einer Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg ein. Dort steht er in der Zeit von 17:00 bis 18:30 Uhr allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung. Zur Vermeidung von Wartezeiten ist eine Voranmeldung unter der Nummer (03946) 5280556 möglich.

18.08.2019, SPD Sachsen-Anhalt

Wir stehen ein für Demokratie, Vielfalt und Gerechtigkeit

lischka 300x300Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt ruft zur Teilnahme an der #unteilbar-Demonstration am kommenden Samstag in Dresden auf. „Unsere Gesellschaft darf sich nicht von Hetzern und Rassisten spalten lassen“, erklärt der Landesvorsitzende Burkhard Lischka, „und ich bin sicher: Sie wird sich auch nicht spalten lassen. Die Demonstration am 24. August ist vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg die beste Gelegenheit, dass Menschen aus den unterschiedlichsten Teilen der Gesellschaft zeigen: Wir stehen gemeinsam ein für Demokratie, Vielfalt und soziale Gerechtigkeit.“

Das Bündnis #unteilbar bildete sich im vergangenen Jahr. Am 13. Oktober 2018 demonstrierten in Berlin mehr als 240.000 Menschen und machten deutlich, dass eine starke und lebendige Zivilgesellschaft in Deutschland für die Werte des Grundgesetzes, für gesellschaftliche Teilhabe und gleiche Rechte eintritt.

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