Andreas Steppuhn, MdL
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Aktuelles

29.01.2019, SPD Sachsen-Anhalt

SPD hält Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen 2019 für „realistisch und notwendig“

Mischindler 300x300t Vertreterinnen und Vertretern von Bürgerinitiativen und Verbänden aus ganz Sachsen-Anhalt beriet die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt am gestrigen Montagabend über die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen. Das Ziel einer völligen Abschaffung der Anliegerbeiträge fand dabei einhellige Unterstützung. Einigkeit bestand auch darin, dass es keine Kann-Bestimmung geben darf. Finanzschwache Gemeinden wären dann immer gezwungen, Beiträge von den Bürgerinnen und Bürgern zu erheben.

„Der Zeitpunkt ist jetzt günstig, um die Straßenausbaubeiträge endgültig abzuschaffen. Ich halte eine Entscheidung in diesem Jahr für realistisch und notwendig“, sagte die stellvertretende Vorsitzende und kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Silke Schindler im Anschluss an die Veranstaltung. „Wir beobachten schon jetzt, dass viele Städte und Gemeinden Entscheidungen über Straßenausbaumaßnahmen aufschieben. Nicht nur die Betroffenen, auch die Verantwortlichen in den Kommunen warten auf eine Richtungsentscheidung des Landtages.“

28.01.2019, SPD Sachsen-Anhalt

Eine Mindestausbildungsvergütung ist für Wirtschaft und Auszubildende auch in Sachsen-Anhalt eine gute Sache

paehle 300x300Der SPD-Parteivorstand hat sich bei seiner heutigen Sitzung in Berlin auf Vorschlag der Jusos dafür ausgesprochen, dass die künftige Mindestausbildungsvergütung nicht unter 660 Euro im ersten Ausbildungsjahr liegen soll. Das entspricht 80 Prozent der durchschnittlichen tariflichen Ausbildungsvergütung – und der Forderung der DGB-Jugend. Dazu erklärt Katja Pähle, Mitglied des SPD-Parteivorstands und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt:

„Ich finde es völlig richtig, dass wir uns als SPD in dieser Frage hinter die Jusos und die Gewerkschaftsjugend stellen. Eine Mindestausbildungsvergütung ist kein Almosen, und sie ist wegen der Einbindung der Auszubildenden in die betrieblichen Arbeits- und Produktionsprozesse auch nicht mit dem BAFöG vergleichbar.

Genauso wie der Mindestlohn muss auch die Mindestausbildungsvergütung die Ausnahme sein. Die entscheidende Messlatte sind die tariflich vereinbarten Vergütungen. Aber: Weil es in Sachsen-Anhalt so wie überall im Osten viele Branchen mit geringer Tarifbindung gibt, ist die Mindestausbildungsvergütung hier noch wichtiger als andernorts. Auch das ist genauso wie beim Mindestlohn.

26.01.2019, SPD Sachsen-Anhalt

Rente ist eine der wichtigsten Gerechtigkeitsfragen

paehle 300x300Katja PähleIm brandenburgischen Schwante, wo vor 30 Jahren die Sozialdemokratische Partei in der DDR (SDP) gegründet wurde, haben führende Vertreterinnen und Vertreter der Ost-Landesverbände der SPD gestern und heute über Perspektiven sozialdemokratischer Politik in und für Ostdeutschland diskutiert. Am heutigen Samstag standen politische Vorhaben im Mittelpunkt, die der Durchsetzung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Ost und West dienen sollen – darunter viele rentenpolitische Fragen. Aus Sachsen-Anhalt gehörte Katja Pähle als Mitglied des SPD-Parteivorstands und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion zu den Teilnehmerinnen.

„Rente ist immer eine der wichtigsten Fragen für das Gerechtigkeitsempfinden der Menschen, aber erst recht im Verhältnis zwischen Ost und West“, so Pähle. „Seit der Wiedervereinigung ist in Ostdeutschland jetzt schon eine ganze Generation in Rente gegangen. Vielen wurde durch Renteneinbußen das Gefühl vermittelt, ihre Lebensleistung sei weniger wert. Ich unterstütze deshalb nachhaltig die Forderung von Manuela Schwesig, die Rentenangleichung zwischen Ost und West schneller zu vollziehen als derzeit geplant.“

23.01.2019, Andreas Steppuhn

Grünes Licht für Bienen

Andreas Steppuhn (SPD) informiert Harzer Schüler über den Wettbewerb der Land-schaftsgärtner 2019

Quedlinburg. Der Harzer Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn (SPD) ruft Schülerinnen und Schüler aus der Harzregion dazu auf, sich am Schülerwettbewerb der Landschaftsgärtner zu beteiligen, der dieses Jahr unter dem Motto „Grünes Licht für … Bienen“ steht.
Die Aufgabe ist es, einen Instagram-Account zu eröffnen auf dem rund um den Schülerwettbewerb gebloggt werden kann. Für den Instagram-Account sollen anschließend insgesamt 15 bienenfreundliche Pflanzen fotografiert und gepostet werden. Jedes Pflanzenfoto ist mit dem deutschen und dem botanischen Namen der Pflanze sowie der Blütezeit und weiteren Infos zu beschreiben. Zudem sollen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer jedes Bild mit dem Hashtag „#GrünesLichtFürBienen“ versehen – so dass es leicht gefunden werden kann. Der Gewinner-Blog wird per Voting ermittelt.
„Der Wettbewerb schafft Bewusstsein für den Lebensraum der Bienen und fördert Kreativität und den Umgang mit neuen Medien. Über eine Beteiligung vieler Harzer Schulklassen würde ich mich freuen“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Steppuhn.

Teilnehmen können Schülerinnen und Schülern allgemeinbildender Schulen der Klassen 7 bis 10. Mit etwas Kreativität besteht die Chance, die Klassenkasse um 3000 € aufzubessern. Der Wettbewerb beginnt am 18. März und geht bis zum 9. Juni 2019.

Weitere Informationen findet man im Internet unter http://www.schoenerewelt.de

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