Aktuelles
Befragung der Landesregierung: Planung einer Deponie im Ortsteil Reinstedt, Stadt Falkenstein/Harz
Im Rahmen der Fragestunde während der Landtagssitzung am 28. August 2019 erkundigte sich der SPD-Abgeordnete Andreas Steppuhn über die Planungen für eine Deponie in Reinstedt im Harz. Das Video mit den Fragen und Antworten der Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert ist hier abrufbar. Die entsprechende Drucksache findet sich hier.
Die Fragen im Wortlaut:
Im Ortsteil Reinstedt der Stadt Falkenstein/Harz plant ein Investor eine neue Deponie zu eröffnen. Die ersten Schritte zur Einleitung des Genehmigungsverfahrens sind bereits erfolgt.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wann genau hat der Investor, der die Deponie errichten möchte, hierzu die ersten zusätzlichen Flächen in Reinstedt erworben?
2. Auf welchen Flächen bzw. Flurstücken genau soll die neue Deponie in Reinstedt entstehen?
Andreas Steppuhn im Landtag (Archivbild)
Zum Videoausschnitt: https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/plenarsitzungen/37-sitzungsperiode/#/?accordion=0&accordionPlenar=2&accordionVideo=2
Bürgersprechstunde am 20. August 2019
Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am Dienstag, dem 20. August, zu einer Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg ein. Dort steht er in der Zeit von 17:00 bis 18:30 Uhr allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung. Zur Vermeidung von Wartezeiten ist eine Voranmeldung unter der Nummer (03946) 5280556 möglich.
Wir stehen ein für Demokratie, Vielfalt und Gerechtigkeit
Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt ruft zur Teilnahme an der #unteilbar-Demonstration am kommenden Samstag in Dresden auf. „Unsere Gesellschaft darf sich nicht von Hetzern und Rassisten spalten lassen“, erklärt der Landesvorsitzende Burkhard Lischka, „und ich bin sicher: Sie wird sich auch nicht spalten lassen. Die Demonstration am 24. August ist vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg die beste Gelegenheit, dass Menschen aus den unterschiedlichsten Teilen der Gesellschaft zeigen: Wir stehen gemeinsam ein für Demokratie, Vielfalt und soziale Gerechtigkeit.“
Das Bündnis #unteilbar bildete sich im vergangenen Jahr. Am 13. Oktober 2018 demonstrierten in Berlin mehr als 240.000 Menschen und machten deutlich, dass eine starke und lebendige Zivilgesellschaft in Deutschland für die Werte des Grundgesetzes, für gesellschaftliche Teilhabe und gleiche Rechte eintritt.
3. September: SPD-Politiker veranstalten öffentliche Diskussionsrunde zur Situation der Wälder
Die dramatische Situation in den Wäldern des Landes, auch und insbesondere im Harz, nimmt die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt in der Reihe „Fraktion vor Ort“ zum Anlass für eine öffentliche Veranstaltung in Güntersberge. Dabei stehen der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Quedlinburger Abgeordnete Andreas Steppuhn sowie der Umweltpolitiker Jürgen Barth am 3. September ab 18.00 Uhr im Berghotel „Glück Auf“, Heimbergsiedlung 15, 06493 Güntersberge Rede und Antwort.
Als Experten für die Diskussionsrunde haben Prof. Dr. rer. silv. Michael Gunter Müller (TU Dresden), Franz Prinz zu Salm-Salm (Waldbesitzerverband) und Michèl Eggert (IG BAU) ihr Kommen zugesagt. Die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie, Prof. Dr. Claudia Dalbert, sowie die Staatssekretäre Dr. Ralf-Peter Weber und Klaus Rehda sind angefragt.
„Nicht zuletzt die erneute Borkenkäferplage, die unsere Harzer Fichtenbestände massiv zerstört, hat die Situation unserer Wälder wieder in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit gerückt. Der Harz ist ein besonders waldreiches Gebiet unseres Bundeslandes und daher treffen die Herausforderungen uns hier in besonderer Weise.“, erläutert Andreas Steppuhn.
„Wir wollen mit den Bürgerinnen und Bürgern an diesem Abend ins Gespräch kommen und gemeinsam mit Betroffenen und den anwesenden Experten nach Lösungsmöglichkeiten suchen.“, so der SPD-Politiker weiter. Dies sei insbesondere in Hinblick auf den Umgang mit Fichten-Monokulturen, die Beräumung von Flächen und die Auswirkungen auf den Tourismus und zukünftige Generationen erforderlich.
Eine telefonische Anmeldung zu der Veranstaltung unter 0391 560 3025 ist erwünscht.
