Andreas Steppuhn, MdL
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Aktuelles

27.09.2010, SPD Sachsen-Anhalt

Wiedervereinigung der SPD am 27.September 1990 beendete Vereinnahmung durch Kommunisten

budde_160x120Am 26.und 27. September 1990 schlossen sich die beiden sozialdemokratischen Parteien in Ost- und Westdeutschland im Rahmen eines Vereinigungsparteitages zusammen und beendeten somit ihre erzwungene Teilung durch die 1946 vollzogene Zwangsvereinigung der SPD mit der KPD zur SED. Dieses Jubiläum jährt sich nun zum 20. Mal.

Die sachsen-anhaltische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Katrin Budde bezeichnete das Jubiläum als großen Tag für alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in ganz Deutschland. „Nach dem ende der stalinistischen Diktatur endete mit dem Vereinigungsparteitag am 26. und 27. September 1990 auch für die Sozialdemokratie eine schwere Zeit der Teilung. Die Wiedervereinigung manifestierte das Ende der Vereinnahmung der Sozialdemokratie durch Kommunisten und beendete damit endgültig deren Missbrauch sozialdemokratischer Ideen. Mit dem 27. September 1990 hatte die deutsche Sozialdemokratie zu alter Stärke zurückgefunden.

20.09.2010, SPD Sachsen-Anhalt

Kahlschlag bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik ist nicht zu verkraften – Wirtschaftsminister Haseloff muss Druck auf die Bundesregierung machen

asteppuhn Die SPD in Sachsen-Anhalt hat die Kahlschlagspläne der schwarz-gelben Bundesregierung im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik scharf kritisiert. Der Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD Andreas Steppuhn erklärte, dass die geplanten Kürzungen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik in Höhe von 2 Mrd. Euro mit voller Wucht auf das Land Sachsen Anhalt durchschlagen werden. „Nach ersten Berechnungen, werden im Land Sachsen-Anhalt vor Ort bei den Arbeitsagenturen und Argen durchschnittlich 30 Prozent weniger Finanzmittel für die aktivierende Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung stehen. Leidtragende werden vor allem die Langzeitarbeitslosen sein“, so Andreas Steppuhn.

Darüber hinaus sind auch Bildungsleistungen in der Arbeitsmarktpolitik betroffen, darunter die Berufsausbildungsbeihilfe, die Förderung berufsvorbereitender Maßnahmen, die Unterstützung des nachträglichen Erwerbs des Hauptschulabschlusses und das Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung. Besonders brisant sei jedoch die Tatsache, dass im SGB II und SGB II eine Umwandlung von Pflicht- in Ermessensleistungen erfolge.

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