Andreas Steppuhn, MdL
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24.11.2010, Andreas Steppuhn

SPD kritisiert Kürzungsaktion bei Bundesagentur – Mehr Qualifizierung bei Arbeitslosen im Land notwendig

Die Bundesagentur für Arbeit hat heute angekündigt, dass im Jahr 2011 zahlreiche Mittel für ein 1-Euro-Jobs zur Verfügung gestrichen werden. Die SPD in Sachsen-Anhalt kritisiert dies als reine Kürzungsaktion. Allein in Sachsen-Anhalt betragen die Kürzungen fast 20 Prozent.

Der Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD Andreas Steppuhn verwies darauf, dass dies im Wesentlichen auf die Kürzungsentscheidungen der schwarz-gelben Bundesregierung im Rahmen des Bundeshaushaltes zurückzuführen sei. Er bedauerte, dass die eingesparten Gelder, nicht für die Qualifizierung und Weiterbildung von Langzeitarbeitslosen eingesetzt würden.

„Dieses wäre ein wirksamer Beitrag zur Integration langzeitarbeitslosen Menschen und zur Bekämpfung des drohenden Fachkräftemangels gewesen“, erklärte Steppuhn. „So wird sich die Langzeitarbeitslosigkeit dank der Haushaltskürzungen von Schwarz-Gelb im Land weiter verfestigen.“ Steppuhns Fazit: „Langzeitarbeitslose haben dank CDU und FDP immer weniger Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt.“

24.11.2010, SPD Sachsen-Anhalt

SPD kritisiert Kürzungsaktion bei Bundesagentur – Mehr Qualifizierung bei Arbeitslosen im Land notwendig

asteppuhnDie Bundesagentur für Arbeit hat heute angekündigt, dass im Jahr 2011 zahlreiche Mittel für ein 1-Euro-Jobs zur Verfügung gestrichen werden. Die SPD in Sachsen-Anhalt kritisiert dies als reine Kürzungsaktion. Allein in Sachsen-Anhalt betragen die Kürzungen fast 20 Prozent.

Der Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD, Andreas Steppuhn, verwies darauf, dass dies im Wesentlichen auf die Kürzungsentscheidungen der schwarz-gelben Bundesregierung im Rahmen des Bundeshaushaltes zurückzuführen sei. Er bedauerte, dass die eingesparten Gelder, nicht für die Qualifizierung und Weiterbildung von Langzeitarbeitslosen eingesetzt würden.

„Dieses wäre ein wirksamer Beitrag zur Integration langzeitarbeitslosen Menschen und zur Bekämpfung des drohenden Fachkräftemangels gewesen“, erklärte Steppuhn. „So wird sich die Langzeitarbeitslosigkeit dank der Haushaltskürzungen von Schwarz-Gelb im Land weiter verfestigen.“ Steppuhns Fazit: „Langzeitarbeitslose haben dank CDU und FDP immer weniger Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt.“
19.11.2010, SPD Sachsen-Anhalt

„SPD konkret“ in Wernigerode

spd_konkret_wernigerodeDas Thema „Arbeit“ stand im Mittelpunkt des dritten Bürgergesprächs „SPD konkret“ in Wernigerode. Die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde diskutierte mit Tatjana Stoll von der IG Metall Halberstadt und Kirsten Fichtner, der Geschäftsführerin der Gebäude- und Wohnungsbaugesellschaft Wernigerode. Auch der Vorsitzende des SPD-Gewerkschaftsrates, Andreas Steppuhn machte im Podium seine Ansichten zu den Themen der Arbeitsmarktpolitik deutlich.
In ihren Eingangsbemerkungen stellte Katrin Budde fest: „Sittenwidrig niedrige Löhne sind auch ein volkswirtschaftliches Problem!“ Bei einem drohenden Fachkräftemangel darf Sachsen-Anhalt nicht zu einem Niedriglohnland werden, sondern muss Jugendliche gut ausbilden und durch gute Bezahlung im Land halten. Da waren sich alle Anwesenden einig. „Arbeit muss wieder eine neue Wertigkeit im Land bekommen“, forderte Andreas Steppuhn. Kirsten Fichtner zeigt in ihrem Unternehmen, dass es sich auch lohnt, auszubilden und die Auszubildenden mit guten Löhnen zu übernehmen. Beim Thema Leiharbeit warnte Tatjana Stoll vor dem Missbrauch, der dort mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern betrieben wird. Das Prinzip „Gleicher Lohn für Gleiche Arbeit“  muss hier dringend umgesetzt werden.
13.11.2010, SPD Sachsen-Anhalt

Rösler schröpft die Versicherten – Menschen im Osten stärker belastet

grimm-benne_160x120Die gesetzlichen Krankenversicherungen erwarten für das kommende Jahr ein Defizit von elf Milliarden Euro. Um das Defizit zu verringern, hat das Kabinett heute eine Gesundheitsreform beschlossen. Kernpunkte sind die Erhöhung der Arbeitnehmerbeiträge, das Einfrieren des Arbeitgeberanteils und die Ablösung des Sachleistungsprinzips durch die Kostenerstattung. Danach muss jeder seine Rechnung beim Arzt selbst bezahlen und die Kosten dann bei der Kasse geltend machen muss.

„Was der Gesundheitsminister hier als Reform verkauft, folgt einer einfachen Formel: Schröpft die Versicherten!“, erklärte Petra Grimm-Benne, Mitglied des SPD-Landesvorstands und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, den Beschluss. „Das löst keine der dringenden Strukturfragen im Gesundheitssystem, sondern bietet den Versicherten weniger Leistung bei mehr Kosten und Aufwand. Sie haben dann weniger Netto vom Brutto und eine schlechtere Versorgung.“

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