Andreas Steppuhn, MdL
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Aktuelles

13.10.2010, SPD Sachsen-Anhalt

Behauptungen von Minister Aeikens falsch – durch Atomausstieg droht keine Stromlücke

muehlstein_neu160x120Zu den heute in der Volksstimme veröffentlichten Aussagen des Umweltministers Aeikens erwidert der Energieexperte des SPD-Landesverbandes und ehemalige Bundestagsabgeordnete Marko Mühlstein: „Umweltminister Aeikens begründet die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken wider besseren Wissens mit einer angeblich entstehenden Stromlücke. Das ist schlicht eine falsche Darstellung, wie sie auch immer wieder von den Atomkonzernen genutzt wird!

Richtig ist, dass Deutschland seit 2004 in zunehmendem Maße Strom exportiert. Bereits heute werden über 20 Terawatt Stunden Strom im Jahr in Nachbarländer geleitet. Selbst die schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt bis 2020 den Anteil der erneuerbaren Energien im Strombereich von heute 17% bis auf 35% in 2020 zu steigern. Damit werden wir definitiv keine Stromlücke bekommen!

29.09.2010, SPD Sachsen-Anhalt

Hartz IV-Pläne der Bundesregierung müssen überprüft werden – Kinderarmut darf sich nicht verschärfen

asteppuhnDer Arbeitsmarkt,- und Sozialexperte der sachsen-anhaltischen Landes-SPD Andreas Steppuhn hat sich für eine neutrale Überprüfung der Hartz IV-Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung ausgesprochen. Er äußerste erhebliche Zweifel daran, ob die Daten, die zu einer Erhöhung von fünf Euro führten, korrekt ermittelt worden seien. „Hierbei stehen insbesondere die Regelsätze für Kinder im Fokus“, so Steppuhn. „Die Antwort für 1,7 Millionen Kinder in Armut kann doch nicht sein, dass sie für ihren Grundbedarf zu viel bekommen haben. Es ist ein Skandal, wenn Bundesministerin Ursula von der Leyen (CDU) es als Erfolg darstellen will, dass die Kinderregelsätze nicht gesenkt werden.“
28.09.2010, SPD Sachsen-Anhalt

Energiekonzept der Bundesregierung bringt Arbeitsplätze im Energieland Sachsen-Anhalt in Gefahr!

bullerjahn_160x120Zu dem am heutigen Tag von der Bundesregierung beschlossenen Energiekonzept äußert sich der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2011, Jens Bullerjahn:  „Das Energieland Sachsen-Anhalt ist klarer Verlierer des Energiekonzepts der Bundesregierung. Während die Energiekonzerne vor allem von den verlängerten Laufzeiten mit zusätzlichen Milliardengewinnen bis 2040 profitieren, geraten Arbeitsplätze im Bereich der Zukunftsenergien in Sachsen-Anhalt in ernsthafte Gefahr, weil der Bundesregierung die rückwärtsgewandte Lobbypolitik wichtiger ist.

Bei dem von der Bundesregierung verschärften Verdrängungswettbewerb im Energiemarkt, werden die Marktanteile für Atomstrom über Jahrzehnte zementiert, wobei die Verlierer die erneuerbaren Energien, dezentrale Versorger, aber auch die heimische Braunkohle sein werden. Da hilft es auch nicht, noch in letzter Minute noch wenige Sätze zur Zukunft der Braunkohle im Konzept nachzuschieben. Der energieproduzierenden Wirtschaft, den Produktionsfirmen im Energiebereich und den Forschungsstandorten im Land Sachsen-Anhalt wurde mit diesem Energiekonzept ein wahrer „Bärendienst“ erwiesen. Das Energiekonzept wird der Wirtschaft im Energieland Sachsen-Anhalt nachhaltig schaden.

27.09.2010, SPD Sachsen-Anhalt

Wiedervereinigung der SPD am 27.September 1990 beendete Vereinnahmung durch Kommunisten

budde_160x120Am 26.und 27. September 1990 schlossen sich die beiden sozialdemokratischen Parteien in Ost- und Westdeutschland im Rahmen eines Vereinigungsparteitages zusammen und beendeten somit ihre erzwungene Teilung durch die 1946 vollzogene Zwangsvereinigung der SPD mit der KPD zur SED. Dieses Jubiläum jährt sich nun zum 20. Mal.

Die sachsen-anhaltische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Katrin Budde bezeichnete das Jubiläum als großen Tag für alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in ganz Deutschland. „Nach dem ende der stalinistischen Diktatur endete mit dem Vereinigungsparteitag am 26. und 27. September 1990 auch für die Sozialdemokratie eine schwere Zeit der Teilung. Die Wiedervereinigung manifestierte das Ende der Vereinnahmung der Sozialdemokratie durch Kommunisten und beendete damit endgültig deren Missbrauch sozialdemokratischer Ideen. Mit dem 27. September 1990 hatte die deutsche Sozialdemokratie zu alter Stärke zurückgefunden.

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