Andreas Steppuhn, MdL
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Aktuelles

07.02.2011, SPD Sachsen-Anhalt

Weniger Netto vom Brutto

bullerjahn_120x160--Zum Jahresbeginn ist Gesundheitsreform der Bundesregierung in Kraft getreten. „Wer jetzt Ende Januar die Lohn- oder Gehaltsabrechnung erhalten hat, konnte schwarz auf weiß nachlesen, welche Auswirkung in Euro und Cent die Gesundheitsreform hat“, so der SPD-Spitzenkandidat Jens Bullerjahn. Statt den Beitrag zu senken, wurde der Krankenversicherungsbeitrages gesetzlich auf 15,5 Prozent  erhöht. „Spätestens jetzt wird deutlich, dass es keine Entlastung bei den Einkommen gibt. Unter dem Strich bleibt weniger Netto vom Brutto“, so Bullerjahn weiter.

Und das ist nur der Anfang, denn gleichzeitig hat die Bundesregierung den Anteil der Arbeitgeber am Krankenversicherungsbeitrag auf 7,3 Prozent eingefroren. Die Versicherten dagegen zahlen bereits 8,2 Prozent. Weiterhin müssen in Zukunft sich abzeichnende Zusatzbeiträge, die von den Kassen einkommensunabhängig erhoben werden können, allein von den Versicherten getragen werden. Das ist zutiefst unsolidarisch. Das Solidarprinzip in der Krankenversicherung wird damit faktisch abgeschafft.

07.02.2011, SPD Sachsen-Anhalt

Guttenberg will konkrete Festlegungen zu Bundeswehrstandorten bis zu Landtagswahlen herauszögern

erben_160x120Nach Presseberichten vom Wochenende will Bundesverteidigungs-minister zu Guttenberg in der kommenden Woche weitere Entscheidungen zur zukünftigen Struktur der Bundeswehr treffen. Zugleich kursieren nach diesen Berichten inoffizielle Listen, welche Standorte von Schließungen oder wesentlichen Reduzierungen betroffen sein könnten. Der Minister will sich dazu jedoch erst im Sommer 2011 äußern.

Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, Rüdiger Erben, kritisiert dass zu Guttenberg auch weiterhin keine Antworten zur Zukunft der Bundeswehrstandorte gibt. „Die von Minister Guttenberg geplanten drastischen Einschnitte werden nicht ohne Auswirkungen. auf Soldaten und Standortgemeinden bleiben“, stellt Erben fest. „Wenn Guttenberg ständig ankündigt, Entscheidung aber verschiebt, steigert er die Verunsicherung der Soldaten weiter und lässt außer Acht, wie wichtig Bundeswehrstandorte für die Kommunen sind. Es drängt sich langsam der Eindruck auf, der CSU-Verteidigungsminister will das unangenehme Thema noch über die Landtagswahlen im Frühjahr retten.“

06.02.2011, Andreas Steppuhn

AUFRUF der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2011:

Wir wählen am 20. März Jens Bullerjahn und die SPD!

Jens Bullerjahn und die SPD stehen für eine solidarische Gesellschaft, sozialen Zusammenhalt, gute Arbeit und gerechte Löhne.
Dies bedeutet konkret:
Wir brauchen einen starken Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt. Voraussetzung dafür sind qualifizierte Fachkräfte, die gut entlohnt werden.
Deshalb setzen wir auf eine Stärkung der Tarifautonomie, funktionierende Branchentarifverträge und auf gesetzliche Mindestlöhne.
Der Grundsatz ‚Gleicher Lohn für gleiche Arbeit’ muss zwischen Ost und West und insbesondere für die Leiharbeit gelten.
Wir setzen uns für ein Tariftreuegesetz bei der öffentlichen Auftragsvergabe ein. Hierfür soll die öffentliche Hand Vorbild sein.
Alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer brauchen einen Rechtsanspruch auf Weiterbildung. Junge Menschen brauchen eine berufliche Perspektive in Form von Ausbildung oder Studium.
Für unser Krankenkassensystem brauchen wir wieder mehr Solidarität. Darum sind wir für eine solidarische Bürgerversicherung und gegen eine unsolidarische Kopfpauschale.
Wir wollen gleiche Bildungschancen für alle. Deshalb sind wir für ein längeres gemeinsames Lernen.

Arbeitnehmer-Aufruf für Jens Bullerjahn – Unterschriftenliste

02.02.2011, SPD Sachsen-Anhalt

Gute Stimmung beim Neujahrsempfang der SPD Sachsen-Anhalt.

neujahrsempfang_5Gute Stimmung beim Neujahrsempfang der SPD Sachsen-Anhalt. Mehr als 500 Gäste aus allen gesellschaftlichen Bereichen waren der Einladung der SPD zum Empfang ins Kulturwerk Fichte gefolgt und erlebten einen entspannten Abend bei guten Gesprächen, Live-Musik, Speisen und Getränken.

Die Landes- und Fraktionsvorsitzende Katrin Budde eröffnete den Abend und begrüßte einige Gäste stellvertretend für die Vertreterinnen und Vertreter aus Vereinen und Verbänden, Unternehmen und Gewerkschaften, der Kultur und dem Sport. In ihrer kurzen Ansprache machte sie deutlich, dass es keinen Kuschelwahlkampf in Sachsen-Anhalt geben werde. Die SPD kämpfe geschlossen dafür, ihre Ziele den Wählerinnen und Wähler bekannt zu machen, damit sich die Umfragewerte in den nächsten Wochen weiter verbessern.

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