Andreas Steppuhn, MdL
Sie befinden sich hier:

Aktuelles

19.01.2011, SPD Sachsen-Anhalt

SPD fordert ehrliche Einschätzung der Situation auf dem Arbeitsmarkt und Mindestlöhne

steppuhn_160x120Die SPD in Sachsen Anhalt hat von Wirtschaftsminister Dr. Rainer Haseloff (CDU) mehr Ehrlichkeit bei der Bewertung der arbeitsmarktpolitischen Situation gefordert. Der Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD, Andreas Steppuhn, warnte vor Beschönigungen und warf Haseloff vor, die Entwicklung am Arbeitsmarkt immer öfter besser darzustellen, als es die eigentliche Situation hergibt.

Als Beispiel nannte Steppuhn, den Rückgang der Arbeitslosigkeit. „Er ist im Wesentlichen auf den Rückgang des Erwerbspersonenpotenzials aufgrund des demografischen Wandels zurückzuführen“. So ist die Arbeitslosigkeit in den Jahren 2009 und 2010 in Sachsen Anhalt zwar um 12 Prozent gesunken, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aber nur um 1,2 Prozent gestiegen. Auch der Anteil der Langzeitarbeitslosen mit ca. 37 Prozent  (ca. 43.000 Langzeitarbeitslose) ist in den letzten drei Jahren nahezu konstant geblieben.

17.01.2011, Andreas Steppuhn

Steppuhn: SPD fordert ehrliche Einschätzung der Situation auf dem Arbeitsmarkt und Mindestlöhne

Die SPD in Sachsen Anhalt hat von Wirtschaftsminister Dr. Rainer Haseloff (CDU) mehr Ehrlichkeit bei der Bewertung der arbeitsmarktpolitischen Situation gefordert. Der Arbeitsmarktexperte der Landes SPD Andreas Steppuhn warnte vor Beschönigungen und warf Haseloff vor, die Entwicklung am Arbeitsmarkt immer öfter besser darzustellen, als es die eigentliche Situation hergebt.

Als Beispiel nannte Steppuhn, den Rückgang der Arbeitslosigkeit. „Er ist im Wesentlichen auf den Rückgang des Erwerbspersonenpotentials aufgrund des demografischen Wandels zurückzuführen“. So ist die Arbeitslosigkeit in den Jahren 2009 und 2010 in Sachsen Anhalt zwar um 12 Prozent gesunken, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aber nur um 1,2 Prozent gestiegen. Auch der Anteil der Langzeitarbeitslosen mit ca. 37 Prozent (ca. 43.000 Langzeitarbeitsose) ist in den letzten drei Jahren nahezu konstant geblieben.

„Besonders kritisch ist, dass die Anzahl der prekären Arbeitsverhältnisse weiter stark ansteige. so Steppuhn. „Immer mehr Menschen arbeiteten zu Niedriglöhnen von den man nicht leben kann.“ Die Quote der sogenannten Aufstocker liegt in Sachsen-Anhalt gemessen an der Zahl der AlG II-Empfänger bei mittlerweile 28 Prozent, gemessen an der Zahl der Gesamtbeschäftigten Anzahl bei 5,5 Prozent. Hinter Berlin ist das die zweithöchste Quote aller Bundesländer.

„In dieser Situation ist die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes Grundvoraussetzung dafür, die reale Einkommenssituation im unteren Bereich tatsächlich zu verbessern“, so Steppuhn. „Es ist an der Zeit, dass auch Haseloff und die CDU das anerkennen.“ Der SPD gehe es bei ihrer Kritik nicht darum, die Erfolge auf dem Arbeitsmarkt kleinzureden, sondern um eine ehrliche Analyse, so Steppuhn weiter. „Es ist wichtig, die Situation auf dem Arbeitsmarkt so zu beschreiben, wie sie sich wirklich darstellt und auch von den Menschen subjektiv wahrgenommen wird.“

Anmerkung: Alle genannten Daten sind öffentlich zugängliche Zahlen der BA und des IAB.

12.01.2011, SPD Sachsen-Anhalt

CDU ist gegen gute Löhne in Sachsen-Anhalt, ignoriert Fakten zum Bildungssystem und hat Angst vor Bürgerentscheidungen vor Ort

budde_160x120Zu den Ergebnissen der CDU-Fraktionsklausur erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Die Ergebnisse der CDU-Klausur lässt an Klarheit nichts zu wünschen übrig. Entgegen aller Beteuerungen des CDU-Spitzenkandidaten Haseloff, für gute Löhne in Sachsen-Anhalt zu streiten, spricht sich die CDU gegen Mindestlöhne aus. Damit schrumpfen die Äußerungen und großspurigen Ankündigungen von Herrn Haseloff zu reinen Lippenbekenntnissen.

Zudem ist unglaublich, wie hartnäckig die CDU die Fakten zur Lage im Bildungssystem leugnet. Der Bildungskonvent hat eindeutig herausgearbeitet, dass eine Öffnung des Bildungssystems zum längeren gemeinsamen Lernen eine der wichtigsten Maßnahmen ist, das Bildungssystem in Sachsen-Anhalt zu verbessern.

20.12.2010, Andreas Steppuhn

Auflösung des Harzer Förderkreises

Leserbrief zum MZ-Artikel „Ende nach 19 Jahren beschlossen“ vom 07.12.2010

Nach langjähriger und erfolgreicher Arbeit über Ländergrenzen hinweg löst sich der Harzer Förderkreis leider auf. Zurück bleibt ein unschätzbares Engagement von Ehrenamtlichen, das uns zukünftig fehlen wird. Als Mitglied des Harzer Förderkreises kann ich beurteilen, welche Arbeit hinter den vielen Projekten gesteckt hat. Neben dem, was man öffentlich wahrgenommen hat, möchte ich die Betreuung der Straße der Romanik im Harz, Übersetzungen von Angeboten in andere Sprachen oder die Bemühungen um ein Touristisches Leitsystem der Harzanrainer nennen, welches jetzt realisiert wird.

Das wichtigste Anliegen des Harzer Förderkreises war stets, über ehemalige Grenzen hinweg eine gemeinsame Identität zu entwickeln. Hierzu eignete sich insbesondere die Pflege des Brauchtums. Nicht zuletzt haben die regelmäßigen Harzfeste dazu beigetragen, dass miteinander geredet wurde und nicht übereinander. Man lernte sich kennen und schätzen. Und das Label „Typisch Harz“ ist unter der Federführung des HFK zu einem anerkannten Marken- und Gütesiegel ausgebaut worden.

Eine weitere Aufgabe war die Lobbyarbeit auf Landes- und Bundesebene für die Tourismusregion Harz. So sind Fördermitglieder auf allen Ebenen der großen Parteien verankert. Diese Lobby gilt es auch zukünftig zu nutzen.

Es bleibt zu hoffen, dass die Entscheidungsträger in den Tourismusverbänden all das, was der HFK auf den Weg gebracht hat, in ihre zukünftige Arbeit einfließen lassen.

Wenn man auf den HFK mit Wehmut zurückblickt, ist es auch eine gute Gelegenheit zwei besonders engagierte Frauen zu nennen, ohne die diese erfolgreiche Arbeit nicht denkbar gewesen wäre: Bianka Kachel und Christiane Brandenburg. Ihnen vielen Dank, sicherlich auch im Namen vieler Harzerinnen und Harzer, die ihre geleistete Arbeit zu würdigen wissen.

Andreas Steppuhn
SPD-Ortsvereinvorsitzender Quedlinburg

Suche

Homepage der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

SPD Sachsen-Anhalt

Zur Homepage der SPD im Harzkreis