Andreas Steppuhn, MdL
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Aktuelles

17.08.2011, Andreas Steppuhn

Andreas Steppuhn startet Sommertour „Nah bei den Menschen“ im Wahlkreis

Unter dem Motto „Nah bei den Menschen“ startet der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn in dieser Woche seine Sommertour durch die Region Quedlinburg. Bis zur ersten Septemberwoche stehen zahlreiche Besuche in Verwaltungen, Unternehmen und Einrichtungen sowie viele Bürgergespräche im Wahlkreis auf seinem Programm.

Andreas Steppuhn möchte im Rahmen seiner Sommertour mit Menschen verschiedener Generationen ins Gespräch kommen. Jung und Alt, vor allem aber auch die berufstätigen Bürgerinnen und Bürger liegen ihm am Herzen. Dies ist ihm wichtig vor dem Hintergrund, dass die Politik im Hinblick auf die Generationengerechtigkeit vor besondere Herausforderungen gestellt wird.

Zum Auftakt lädt der SPD-Politiker am Freitag, dem 19. August, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer Sprechstunde ein. Von 13:00 bis 14:30 Uhr ist er in Quedlinburg im „Restaurant mit Herz“ der Harzer Tafel in der Weberstraße 22 anzutreffen. Anschließend wird er zu um 15:00 Uhr zu einem Besuch in der AWO-Kindertagesstätte „Bummi“ in der Kastanienstraße erwartet, wo er den Kindern ein „Kikidil“ – ein in den Diakonischen Werkstätten Halberstadt gefertigtes Spielgerät – übergeben wird. Am Abend hat er sich beim Sommerfest des SPD-Ortsvereins Ballenstedt-Falkenstein am Weißen See in Ermsleben als Gast angesagt.

13.08.2011, SPD Sachsen-Anhalt

50 Jahre Mauerbau – Die Opfer starben für Freiheit und Selbstbestimmung

budde_160x120Wir erinnern uns heute an den Mauerbau in Berlin. In der Nacht vom Samstag, dem 12. August, auf Sonntag, den 13. August 1961, begann das DDR-Regime mit dem Bau dieser menschenverachtenden Mauer. Familien und Freundschaften wurden brutal mit Steinen und Stacheldraht getrennt. Die Stadt Berlin zum Symbol der Teilung Deutschlands.

Bis zum 13. August 1961 hatten immer mehr Menschen die DDR verlassen. Eine Abstimmung mit den Füßen über die politische Zukunft Deutschlands. Das Regime der DDR betrachtete die offene Grenze zu Westberlin als ein Risiko für den Erhalt der kommunistischen Diktatur. Wer bis dahin noch Illusionen über diese Diktatur hatte, wurde nun eines Besseren belehrt.

12.08.2011, Andreas Steppuhn

Andreas Steppuhn will sich für eine finanzielle Förderung der Sine-Cura-Schule einsetzen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn will sich bei der Landesregierung für eine finanzielle Förderung der Sine-Cura-Schule in Quedlinburg einsetzen. „Ich kann den Ärger von Eltern und Lehrern, solange hingehalten zu werden, gut nachvollziehen“, erklärte der SPD-Politiker.

Steppuhn bedauerte, dass die Prioritätensetzung des Landkreises in der Vergangenheit offensichtlich dazu geführt habe, dass eine Finanzierung aus dem EU-Schulbauförderprogramm nicht mehr möglich gewesen sei. Daher sei es richtig, jetzt auf das angekündigte Investitionspaket für die Modernisierung der Gebäude von Kindertagesstätten und Schulen zu setzen. Das 600-Millionen-Paket werde kommen, so dass die Mittel ab Anfang des Jahres 2012 für bauliche Maßnahmen fließen können.

Steppuhn forderte den Landkreis auf, sich deutlich zur Zukunft der Sine-Cura-Schule zu positionieren. Das hieße auch, sowohl Standort als auch Planung und Antragstellung müssten klar sein. Dabei sei es notwendig, sich klar zu dem Standort Quedlinburg zu bekennen. Hierzu gehört auch ein pädagogisches Konzept, das den Ansprüchen der Nachhaltigkeit entspricht.

„Stadt und Region brauchen diese Schule für behinderte Kinder, dessen bin ich mir sicher“, erklärte Steppuhn. „Deshalb ist es richtig und wichtig, sich dafür einzusetzen.“

11.08.2011, Andreas Steppuhn

Herr Lindner hat keine Ahnung vom wahren Leben

Zu den Forderungen von FDP-Generalsekretär Christian Lindner, die Bezugsdauer des ALG I für Ältere wieder zu kürzen, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Steppuhn:
„Einmal mehr zeigt die FDP, dass sie sie ihre Umfragewerte verdient. Wer so wenig Ahnung vom wahren Leben zeigt wie Herr Lindner, darf sich nicht wundern, wenn sich immer mehr Menschen von dieser Partei abwenden. Anstatt die für sich selbst immer reklamierte Wirtschaftskompetenz zu nutzen, um Ordnung auf den Finanzmärkten und dem Arbeitsmarkt zu schaffen, fällt ihr wieder nur ein, die Staatsfinanzen auf Kosten der sozial Schwächeren, die ohnehin schlechtere Chancen haben, aufzubessern.“

Wenn die Bundesregierung massiv die finanziellen Mittel für aktive Arbeitsförderung zusammenstreiche, so sei das genau der falsche Weg, erklärt der SPD-Arbeitsmarktexperte weiter. Die verbesserte Konjunktur müsse im Gegenteil dazu genutzt werden, um mit verstärkten arbeitsmarktpolitischen Instrumenten die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit abzubauen.
Im Übrigen sei das Argument von Herrn Lindner wirklich sehr realitätsfern: Wenn ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer tatsächlich so gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt hätten, wie er behauptet, dann würde das verlängerte Arbeitslosengeld doch in Wirklichkeit keine Rolle spielen, weil es gar nicht in Anspruch genommen werden müsste. Die vergangene Krise habe jedoch gezeigt, dass neben Jugendlichen vor allem auch ältere Beschäftigte als erste in die Arbeitslosigkeit geschickt wurden.
„Das Arbeitslosengeld als Risikoabsicherung im Falle der Arbeitslosigkeit muss auch die Lebensleistung berücksichtigen“, fordert Steppuhn weiter. „Menschen, die oft Jahrzehnte in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben, kann man nicht in kürzester Zeit auf die Grundsicherung zurückstufen. Das ist auch eine Frage des Anstands und des Respekts gegenüber den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die maßgeblich unseren vergleichsweise hohen Wohlstand mit geschaffen haben.“
Es sei an der Zeit, dass die Bundesregierung endlich ihre Hausaufgaben mache und den Menschen neue Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt ermögliche, so Steppuhn abschließend.

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