Andreas Steppuhn, MdL
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Aktuelles

23.03.2011, SPD Sachsen-Anhalt

Merkels zweite Rolle rückwärts beim Atomausstieg – Schwarz-Gelb soll Rot-Grünen Atomausstieg wieder in Kraft setzen

budde_160x120Mit Unverständnis hat die SPD-Fraktionsvorsitzende und SPD-Landeschefin Katrin Budde heute auf die Ankündigung der Bundeskanzlerin reagiert, zwei Kommissionen zur Zukunft der Kernenergie einzurichten. „Das ist Merkels zweite Rolle rückwärts beim Atomausstieg“, erklärte Budde. „Wenn die Einrichtung von zwei Kommissionen alles ist, was die Kanzlerin in der jetzigen Lage zu tun bereit ist, beweist das vor allem Eines: die schwarz-gelbe Bundesregierung denkt gar nicht an einen Atomausstieg. Wie soll man ihr denn jetzt noch abnehmen, dass nach dem Moratorium für die sieben Kernkraftwerke nicht alles weitergeht wie bisher?“

Budde forderte zudem die Rücknahme der Laufzeitverlängerungen und die Wiedereinsetzung des Rot-Grünen Atomausstiegs. „Das ist ein konkretes Szenario, wie wir in Deutschland aus der Atomkraft herauskommen“, so Budde. „Wenn die Kanzlerin meint, dies reiche nicht aus, kann sie die Kommissionen damit immer noch befassen. Alles andere ist Hinhaltetaktik.“

22.03.2011, SPD Sachsen-Anhalt

SPD Sachsen-Anhalt bedankt sich für das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler

Am 20. März 2011 hat Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag gewählt. Nach dem vorläufigen Endergebnis erreichte die SPD 21,5 Prozent der Wählerstimmen. Wir bedanken uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die Ihr Stimmrecht wahrgenommen und demokratische Parteien gewählt haben.
22.03.2011, SPD Sachsen-Anhalt

SPD-Landtagsfraktion wählt Katrin Budde erneut zur Fraktionsvorsitzenden – Petra Grimm-Benne wird erneut Parlamentarische Geschäftsführerin

budde_160x120grimm-benne_160x120Die SPD-Landtagsfraktion hat sich in ihrer heutigen Sitzung konstituiert. Zur alten und neuen Fraktionsvorsitzenden wählten die Abgeordneten mit 25 von 26 Stimmen Katrin Budde. Zur Parlamentarischen Geschäftsführerin wurde mit 23 von 26 Stimmen Petra Grimm-Benne gewählt.

Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Ich freue mich sehr, dass mir die Fraktion wieder ihr Vertrauen ausgesprochen hat. Wir werden uns als Fraktion in den nächsten Wochen intensiv in die anstehenden Koalitionsverhandlungen einbringen und nach der konstituierenden Landtagssitzung die parlamentarische Arbeit aufnehmen.“

Die parlamentarische Geschäftsführerin Petra Grimm-Benne ergänzt: „Die SPD-Fraktion hat sich in der letzten Legislaturperiode vor allem durch gutes Teamwork ausgezeichnet. Damit haben wir erfolgreiche Politik machen können. Wir werden uns das auch für diese Legislaturperiode zum Beispiel nehmen.“

22.03.2011, Andreas Steppuhn

Pressestatement von Andreas Steppuhn zu seinem Einzug als Abgeordneter in den Landtag von Sachsen Anhalt

Ich freue mich über meine Wahl in den Landtag von Sachsen Anhalt. Der gute Listenplatz hat dieses ermöglicht. Damit wird der Wahlkreis Quedlinburg zukünftig wieder mit sozialdemokratischer Stimme in Magdeburg vertreten sein. Dies ist gut so. Ich werde mein Landtagsmandat nach Kräften dazu nutzen, die Region weiter voranzubringen. Besonders wichtig sind mir hierbei die touristische und wirtschaftliche Entwicklung und die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen für die Menschen in der Region.

Ich danke allen Bürgerinnen und Bürger, aber auch den Helferinnen und Helfern, die mich und die SPD im Wahlkampf unterstützt haben.

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