Andreas Steppuhn, MdL
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Aktuelles

12.03.2011, SPD Sachsen-Anhalt

Einfallslosigkeit der CDU in der Bildungspolitik beängstigend

budde_160x120Zur gestrigen gemeinsamen Erklärung des CDU-Spitzenkandidaten und einiger Lehrerverbände sowie zur heutigen Vorstellung eines 12-Punkte-Papiers zur Bildungspolitik erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Die Einfallslosigkeit der CDU in der Bildungspolitik ist schon beängstigend. Da wird zum ersten heute ein bereits im Herbst 2010 durch die Kultusminister der Länder Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen vorgestelltes Thesenpapier erst im Februar in Hamburg und nun im März 2011 in Sachsen-Anhalt recycelt und als Neuigkeit vermarktet. Das ist ebenso einfallslos wie mutig, denn das Papier fand bundesweit ein sehr kritisches Echo.

12.03.2011, SPD Sachsen-Anhalt

CDU und Haseloff enttäuschen Bundeswehrangehörige – Standorte in Sachsen-Anhalt dürfen nach objektiven Kriterien nicht geschlossen werden

erben_160x120Die Bundesregierung hat bereits im letzten Jahr beschlossen, als Beitrag zur Sanierung des Bundeshaushaltes eine Bundeswehrstrukturreform durchzuführen. Auch nach dem Wechsel an der Spitze des Bundesverteidigungsministeriums gibt es dazu bisher keine genauen Angaben.

Auf der Mitgliederversammlung des Deutschen Bundeswehrverbandes am heutigen Nachmittag in Weißenfels kritisierte der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, Rüdiger Erben, dass Verteidigungsminister de Maizière, die Schlingertour seines Vorgängers fortsetzt und auch weiterhin keine Antworten zur Zukunft der Bundeswehrstandorte gibt. „Das ist eine schwache Kür nicht nur gegenüber den Soldatinnen und Soldaten, sondern auch gegenüber den Menschen, die an den Bundeswehrstandorten leben und arbeiten“, erklärt Erben. „Verunsicherung ist eine schlechte Basis für eine so umfassende Reform.“

11.03.2011, Andreas Steppuhn

Ausbildung und Bildung statt Arbeitslosigkeit – SPD will Sonderprogramm für junge Menschen ohne Hauptschulabschluss

Der SPD-Arbeitsmarktexperte und Landeschef des Arbeitnehmerflügels in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn und die Vorsitzende des Fachausschusses für Soziales der Landes-SPD Petra Grimm-Benne fordern ein Sonderprogramm zur Arbeitsmarktintegration von jungen Menschen ohne Hauptschulabschluss.

Angesichts einer landesweiten Schulabgängerquote von 12,3 Prozent ohne Hauptschulabschluss im Land (jüngste Bertelsmannstudie) ist es dringend notwendig, in diesem Bereich politisch verantwortlich zu handeln. Die hohe Quote mache deutlich, dass eine neue Landesregierung in der Pflicht sei, aktiv zu werden. Es mache daher Sinn, mit einer Kurskorrektur bei der Bildungspolitik aber auch einem Sonderprogramm zur Arbeitsmarktintegration junger Menschen zu reagieren.

Andreas Steppuhn und Petra Grimm-Benne schlagen daher vor, Projekte z.B. in Stadtteilen zu ermöglichen, die soziale Integration junger Menschen mit der Befähigung für den regulären Arbeitsmarkt verbinden. Dabei soll auch der HSA nachgeholt werden. Dies würde die Chance auf einen Ausbildungsplatz und einen Arbeitsplatz deutlich erhöhen.

Das von Steppuhn und Grimm-Benne vorgeschlagene Sonderprogramm sollte zunächst mit 5 Mio. Euro ergänzend ausgestattet werden. Finanziert werden könne dieses aus Mitteln der Bundesagentur für Arbeit, des Europäischen Sozialfonds (ESF) und Landesmitteln. Zielvorgabe müsse es sein, die Schulabgängerquote ohne Hauptschulabschluss im Nachhinein abzusenken.

Die SPD will dieses Thema in mögliche Koalitionsverhandlungen einbringen und hat hierzu bereits ein Konzept namens Bürgerarbeit Plus vorbereitet.

Angesichts eines sich entspannenden Arbeitsmarktes und eines zu erwartenden Fachkräftebedarfes im Land, mache es Sinn, für eine bestmögliche Arbeitsmarktintegration junger Menschen zu sorgen, erklärten Steppuhn und Grimm-Benne. Dies könne am besten über einen Hauptschulabschluss und einen Ausbildungsplatz erfolgen.

Ein derartiges Sonderprogramm solle dazu führen, dass die Perspektive der betroffenen Menschen nicht Hartz IV, sondern Ausbildung und Arbeit heißt, so Steppuhn. Aktuell sind in Sachsen-Anhalt rund 8.400 junge Menschen im Alter zwischen 15 und 25 Jahren in der Grundsicherung und arbeitslos.

11.03.2011, Andreas Steppuhn

Andreas Steppuhn und SPD Quedlinburg mit Infostand auf dem Markt

Informationen und Antworten zum Wahlprogramm der SPD für die kommenden fünf Jahre sind aus erster Hand von Andreas Steppuhn am Samstag, dem 12.03.2011, auf dem Markt in Quedlinburg zu bekommen. Mit seinem Team steht der SPD-Landtagskandidat in der Zeit von 10 bis 13 Uhr für alle interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu Fragen und Gesprächen am SPD-Infostand vor dem Rathaus bereit. Vor Ort anzutreffen sind auch OB Dr. Eberhard Brecht sowie Dietlinde Röhricht und Hinrich Warnecke von der SPD-Stadtratsfraktion.

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