Andreas Steppuhn, MdL
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29.11.2019, SPD Sachsen-Anhalt

Juliane Kleemann soll Landesvorsitzende der SPD werden – Stichwahl zwischen Andreas Schmidt und Jost Riecke erforderlich

lv befragung ergebnisJuliane Kleemann soll ab Januar Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt werden. Für den „Männerplatz“ in der künftigen Doppelspitze ist eine Stichwahl zwischen Andreas Schmidt und Jost Riecke erforderlich. Das ist das Ergebnis der Mitgliederbefragung, die am heutigen Freitag um 14.00 Uhr zu Ende ging. Für den Wahlvorstand gab Diana Bäse, Revisorin des SPD-Landesverbands, das Ergebnis im Ernst-Reuter Haus in Magdeburg bekannt.

Die Ergebnisse im Einzelnen:

Stimmberechtigte:
Teilnehmende Mitglieder:
Davon ungültig:
Wahlbeteiligung:
3.541 Mitglieder
1.689
66
47,7 %
25.11.2019, Andreas Steppuhn

SPD-Politiker vor Ort in Quedlinburg

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn und der Quedlinburger SPD-Stadtrat Yves Ballin laden am Donnerstag, dem 28. November, zu einer gemeinsamen Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro, Zwischen den Städten 4, in Quedlinburg ein. Dort stehen sie in der Zeit von 12:30 bis 14:00 Uhr interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung. Anmeldungen sind unter der Telefonnummer 03946 5280556 möglich.

23.11.2019, SPD Sachsen-Anhalt

SPD wird Ernennung von Rainer Wendt nicht zustimmen

lischka 300x300Der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka hat Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) darüber informiert, dass die SPD notwendigen Laufbahnbeschlüssen als Voraussetzung zur Ernennung von Rainer Wendt zum Staatssekretär weder im Kabinett noch gegebenenfalls im Koalitionsausschuss zustimmen wird. Entsprechende Beschlüsse hatten der Landesvorstand und der Landesparteirat der SPD am heutigen Samstag in Dessau einstimmig gefasst.
 
Lischka: „Rainer Wendt hat jahrelang Bezüge erhalten, ohne zum Dienst zu erscheinen, ließ sich rechtswidrig  befördern und bezog Nebeneinkünfte von einem Versicherungskonzern. Schon allein deshalb ist er als Staatssekretär ungeeignet. Die Personalie passt außerdem in keiner Weise zum Anspruch des Ministerpräsidenten, mehr Ostdeutsche in Führungspositionen zu holen. Und Sachsen-Anhalt wird dann auch noch durch die Übernahme der Pensionsverpflichtungen vom Land Nordrhein-Westfalen belastet.“
20.11.2019, SPD Sachsen-Anhalt

Schulschließungen kommen nicht in Frage

paehle 300x300Zu Presseberichten über die Vorbereitung einer neuen Verordnung zur Schulentwicklungsplanung durch das Bildungsministerium erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: „Wenn es für die SPD eine wichtige Lehre aus der letzten Wahlperiode gibt, dann ist es diese: Schulen sind unverzichtbare Strukturkerne im ländlichen Raum. Die Landespolitik muss dauerhaft eine qualitativ gute Schulbildung auf der Basis der heute geltenden Mindestschülerzahlen sicherstellen. Eine Anhebung der aktuellen Mindestschülerzahlen mit der Folge von Schulschließungen kommt nicht in Frage.“
 
Pähle kritisiert insbesondere Überlegungen zur Erhöhung der Anforderungen an die Gemeinschaftsschulen: „Einer neuen Schulform im Aufbau darf man keine Steine in den Weg legen, auch nicht dem Aufbau von Abiturstufen. Aber es geht nicht nur um Gemeinschaftsschulen, sondern um den Erhalt der Schulstrukturen in ihrer Vielfalt. Schulschließungen sind ein untaugliches Mittel, um Sachsen-Anhalt voran zu bringen.“

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