Aktuelles
Quedlinburger SPD hat neuen Vorstand gewählt – Rückendeckung für Dachverein Reichenstraße
Die Quedlinburger SPD hat am Wochenende ihren Vorstand neu gewählt. In den Räumlichkeiten des Altenpflegezentrums der Arbeiterwohlfahrt APZ, zog der einstimmig in seinem Amt betätigte Vorsitzende der Quedlinburger SPD und Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn Bilanz über die Arbeit der zurückliegenden zwei Jahre. 18 neue Mitglieder konnten hinzu gewonnen werden. Dem gegenüber standen 5 Abgänge die überwiegend durch Wegzug zustande kamen. Damit hat die Quedlinburger SPD seit ihrer Neugründung im Zuge der politischen Wende mit 73 Mitgliedern einen Höchststand bei den Mitgliedern erreicht. Darauf sind wir sehr stolz und bei uns macht es Spaß dabei und zu sein und aktiv Politik zu betreiben, bewertete Andreas Steppuhn dieses positive Ergebnis. Neben der Vorbereitung der Kommunalwahlen, die der Quedlinburger SPD-Ortschef auch für einen Seitenhieb auf die CDU und ihre Führungsleute nutzte, erklärte er wörtlich: „ Man hat bei einigen Entscheidungen den Eindruck, dass die CDU die Stadt als ihr persönliches Eigentum betrachte und Beute machen will. Ziel muss es sein, mit den Kommunalwahlen im nächsten Jahr wieder stärker zu einer bürgerfreundlicheren Politik für die Menschen in der Stadt zu kommen. Deshalb wird die SPD die Bürgernähe weiterhin groß schreiben. Dabei dürften auch die Ortsteile Bad Suderode und Gernrode nicht zu kurz kommen. Angesprochen wurde auch erneut – der Zustand des Bahnhofes. Dieser muss endlich zu Visitenkarte der Stadt werden. Hier erwarten wir, dass der Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung endlich Ergebnisse liefern, so Steppuhn.
Im Rahmen der Mitgliederversammlung sprach sich die Quedlinburger SPD auch für eine Fortsetzung der Arbeit des Dachvereins Reichenstrasse aus. Des halb unterstützen die Sozialdemokraten auch eine Verlängerung des Vertrages mit der Stadt. Wir schätzen die dort geleistete Arbeit sehr, und wollen, dass diese mit guten Rahmenbedingungen fortgesetzt wird. Daher rufen wir auch zur Teilnahme einer für den 28. Juni 2018 geplanten Demonstration vor dem Rathaus auf, so Andreas Steppuhn.
Bei den Vorstandswahlen wurde der neue Quedlinburger Stadtvorstand wie folgt gewählt. Vorsitzender Andreas Steppuhn, MdL, Stellv. Vorsitzende Birgit Voigt, Bernd Skudelny und Jutta Skudelny-Stumpf, Schatzmeister Reinhard Brinksmeier, Schriftführer Ralf Riediger, BeisitzerInnen Ines Däumichen, Helmut Wenzel, Anke Schleritt, Kai Baedje, Thomas Schilling, Jens Heuer und Dr. Christian Weiß. Zu Revisoren wurden Dr. Christian Schickardt, Dieter Schmidt und Hartmut Thamke gewählt. Verabschiedet wurden die ehemaligen Stadtratsmitglieder und Vorstandsmitglieder Hinrich Warnecke, Bianka Kachel und Dr. Renate Brecht.
SPD schafft Schulgeld für Pflegeberufe ab
„Junge Menschen im Harz werden profitieren“
Auf Initiative der SPD schafft die Regierungskoalition in Sachsen-Anhalt das Schulgeld für Pflegeberufe ab – schon mit Beginn des Schuljahres 2018/19. Mit der Neuregelung, für die sich die SPD seit langem stark gemacht hat, soll ein Einbruch bei Ausbildungsbeginnen in der Pflege vermieden werden. Davon wird auch die Harzregion profitieren. Möglich wird das durch einen Änderungsantrag, den die Koalitionen von CDU, SPD und Grünen in der kommenden Woche bei der abschließenden Beratung des Schulgesetzes im Landtag einbringen werden.
Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Steppuhn: „Ein menschenwürdiges Leben ermöglichen, Pflegeberufe attraktiver machen, Angehörige unterstützen – das alles zusammen ist eine der wichtigsten politischen Aufgaben überhaupt. Wer einen Pflegeberuf erlernen will, dem muss der Weg dazu geebnet werden. Dabei müssen Bund und Länder an einem Strang ziehen. Sachsen-Anhalt schafft mit dem aktuellen Beschluss eine Brückenregelung bis zur bundesweiten Schulgeldfreiheit ab 2020. Eine gute Nachricht auch für junge Leute in der Harzregion, die in der Pflege arbeiten wollen!“
Hintergrund:
Mit der vom Bund beschlossenen Reform der Pflegeausbildung fällt das Schulgeld ab 2020 weg. Seit diese Reform 2017 beschlossen wurde, wuchs die Sorge, dass sich in der Übergangszeit noch weniger Menschen für die Aufnahme einer Pflegeausbildung entscheiden und die Schulgeldfreiheit abwarten würden. Das aber würde zu einem bedrohlichen Einbruch auf dem ohnehin zu dünn besetzten Arbeitsmarkt für Pflegeberufe führen. Das soll mit der Neuregelung verhindert werden.
Die Finanzierung der Schulgeldfreiheit wird 2018 durch eine Umschichtung im laufenden Haushalt möglich. Die geschätzten Kosten belaufen sich für 2018 bei einer angenommenen Förderung von 130 Euro monatlich pro Auszubildende/n auf rund 1,2 Millionen Euro.
Wer Pflege erlernen will, dem dürfen keine Steine in den Weg gerollt werden
Die Koalition in Sachsen-Anhalt schafft das Schulgeld für Pflegeberufe ab – schon mit Beginn des Schuljahres 2018/19. Mit der Neuregelung, für die sich die SPD seit langem stark gemacht hat, soll ein Einbruch bei Ausbildungsbeginnen in der Pflege vermieden werden. Möglich wird das durch einen Änderungsantrag, den die Koalitionen von CDU, SPD und Grünen in der kommenden Woche bei der abschließenden Beratung des Schulgesetzes im Landtag einbringen werden.
Dazu erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: „Ein menschenwürdiges Leben ermöglichen, Pflegeberufe attraktiver machen, Angehörige unterstützen – das alles zusammen ist eine der wichtigsten politischen Aufgaben überhaupt. Und wir können sie nur bewältigen, wenn Bund und Länder an einem Strang ziehen. Sachsen-Anhalt schafft mit dem heutigen Beschluss eine Brückenregelung bis zur bundesweiten Schulgeldfreiheit ab 2020. Wer einen Pflegeberuf erlernen will, dem dürfen keine Steine in den Weg gerollt werden!“
Hochschulen nicht nur als wissenschaftliche Leuchttürme, sondern auch als Chance zur wirtschaftlichen Stärkung Sachsen-Anhalts nutzen
Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat ihre Unterstützung für die Vorschläge von Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Armin Willingmann (SPD) zur Novellierung des Hochschulgesetzes bekundet. „Wir haben auch als Landtag ein großes Interesse daran, dass unsere Hochschulen nicht nur als Leuchttürme für Forschung und wissenschaftliche Ausbildung fungieren, sondern dass wir auch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern die Chance geben, sich mit Ausgründungen und Kooperationen direkt an der Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandorts Sachsen-Anhalt zu beteiligen. Die Hochschulen des Landes bieten dafür große Potentiale“, sagte Pähle, die auch wissenschaftspolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist.
