Aktuelles
SPD zum Rundfunkbeitrag: Haseloff muss Schlamassel aufräumen
Die Landesvorsitzenden der SPD Sachsen-Anhalt, Juliane Kleemann und Andreas Schmidt, haben sich erneut zu der bevorstehenden Entscheidung über den Medienänderungsstaatsvertrag zu Wort gemeldet und die CDU davor gewarnt, den Konflikt auf die leichte Schulter zu nehmen.
„Die Reaktionen aus der Bundespolitik haben gezeigt, dass Sachsen-Anhalt unter doppelter Beobachtung steht“, so Juliane Kleemann. „Parteiübergreifend fragen sich die Verantwortlichen in den 15 anderen Ländern und im Bund, ob sich der Landtag hier tatsächlich gegen das System der unabhängigen Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems und gegen den Konsens aller Landesregierungen stellen wird. Noch viel wichtiger ist aber die Frage, ob CDU und AfD dafür eine Abstimmungsmehrheit bilden werden. Der Republik droht über Weihnachten eine Debatte, die nur mit der zur Wahl von Kemmerich in Thüringen zu vergleichen ist.“ Nach den Ereignissen vor und im Bundestag bei den Aktionen von Corona-Leugnern wäre das eine weitere Belastung für die parlamentarische Demokratie in Deutschland, so Kleemann.
„Die Gelbe Hand“ sucht Projekte junger Menschen gegen Rassismus
Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete und Gewerkschafter Andreas Steppuhn informiert über den Preis „Die Gelbe Hand“ 2020/2021, mit dem junge Schüler und Auszubildende ausgezeichnet werden, die sich für ein solidarisches Miteinander einsetzen. Wie Steppuhn mitteilt, werden im Rahmen des Wettbewerbs Projekte gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus gesucht und ausgezeichnet.
„In Zeiten, in denen rassistische Kommentare zusehends wieder salonfähig werden und rechtsextreme Parteien einen wachsenden Zulauf verzeichnen, müssen wir klar dagegenhalten und immer wieder deutlich machen, dass Deutschland ein offenes und buntes Land ist.“, so Andreas Steppuhn.
„Hier ist auch die Jugend gefragt. Mit der ‚Gelben Hand‘ werden deshalb junge Gewerkschafter, Schüler und Auszubildende ausgezeichnet, die sich auf kreative Art und Weise gegen Hass in unserer Gesellschaft engagieren. Wettbewerbsbeiträge können bis zum 15. Januar 2021 eingereicht werden. Es winkt ein Preisgeld von 1.000 Euro für den ersten Platz. Die Jugend des Deutschen Gewerkschaftsbunds vergibt für Bremen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt darüber hinaus einen mit 500 Euro dotierten Sonderpreis.“
Wie Steppuhn weiter erklärt, wird die „Gelbe Hand“ vom gewerkschaftlichen Verein „Mach‘ meinen Kumpel nicht an! – für Gleichbehandlung, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus e.V.“ vergeben.
Schirmherren des Projekts, so der Sozialdemokrat weiter, seien in diesem Jahr der Präsident des Senats der Freien Hansestadt Bremen, Dr. Andreas Bovenschulte und der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Reiner Hoffmann. Weitere Informationen können unter https://www.gelbehand.de/setz-ein-zeichen/wettbewerb-aktuell/ eingeholt werden.
Zur Facebookseite des Wettbewerbs: https://www.facebook.com/gelbehand
Andreas Steppuhn setzt telefonische Bürgersprechstunden fort
Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn wird auch in den nächsten Wochen interessierten Bürgerinnen und Bürgern mit telefonischen Bürgersprechstunden zur Verfügung stehen.
Die nächste Sprechstunde findet am Mittwoch, dem 25. November 2020, von 16.30 bis 18.00 Uhr statt. Der Abgeordnete ist dann unter der Telefonnummer (03946) 5280556 zu sprechen.
Darüber hinaus ist der SPD-Politiker über folgende Kanäle erreichbar:
Andreas Steppuhn wirbt für Teilnahme am Deutschen Fahrradpreis 2021
Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn wirbt für eine Teilnahme am Deutschen Fahrradpreis 2021. Dieser ist Bestandteil des Nationalen Radverkehrsplans der Bundesregierung und soll Best-Practice-Beispiele im Bereich der Fahrradmobilität auszeichnen und bekannter machen.
„Neben der Suche nach der fahrradfreundlichsten prominenten Persönlichkeit werden im Rahmen des Wettbewerbs drei Fachpreise vergeben.“, so SPD-Politiker Steppuhn.
Und weiter: „In den Bereichen Infrastruktur, Service und Kommunikation werden hierfür Bewerbungen entgegengenommen. Es werden Projekte ausgezeichnet, die den Alltag von Radfahrenden verbessern, etwa durch Infrastruktur, Dienstleistungen oder Informationskampagnen. Die drei Kategorien sind mit einem Preisgeld von 28.500 Euro dotiert.“
Darüber hinaus gebe es einen Foto- sowie einen Fahrradkulturwettbewerb, an dem sich Bürgerinnen und Bürger beteiligen könnten, informiert Steppuhn. Eine Bewerbung für die verschiedenen Kategorien ist bis in das nächste Jahr hinein möglich. Genauere Fristen und Teilnahmeinformationen sind unter https://www.der-deutsche-fahrradpreis.de/jetzt-mitmachen/ abrufbar.
