Andreas Steppuhn, MdL
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Aktuelles

21.05.2019, Andreas Steppuhn

Harzer Abgeordneter diskutiert mit Bürgern über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Gemeinsam mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, hat sich der Harzer Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn gestern in Quedlinburg den Fragen von Bürgern zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gestellt.

Steppuhn, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, bekräftigte bei der Veranstaltung im Hotel „Zur Goldenen Sonne“ die Absicht der SPD-Fraktion, die Abgaben abzuschaffen, um Bürgerinnen und Bürger zu entlasten: „Ich weiß, dass wir das Problem hoher Beiträge auch hier im Harz haben. In der Koalition sperrt sich die CDU momentan noch gegen die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Doch wir werden den Druck erhöhen.“

Neben den hohen Verwaltungskosten und langfristigen Widerspruchsverfahren sind weitere Gründe auszumachen, die für eine Abschaffung der Beiträge sprechen. Innenexperte Rüdiger Erben nannte die gute finanzielle Lage des Landes und betonte, dass andere Bundesländer wie Thüringen oder Brandenburg ebenfalls die Abschaffung ins Visier genommen hätten. Auch die sinkende Akzeptanz in der Bevölkerung hob er in Hinblick auf die fehlende Steigerung des Grundstückswertes nach erfolgten Baumaßnahmen hervor.

Ziel sei es nun, so Steppuhn, in den Haushaltsverhandlungen für 2020 und 2021 die notwendigen Mittel im Landeshaushalt zu veranschlagen. Etwa 30 Millionen Euro würden benötigt, um den Kommunen die wegfallenden Ausbaubeiträge zu erstatten.

Ermunterung erfuhren die SPD-Politiker von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern. Eine Rentnerin aus Ballenstedt, die momentan 400 Euro im Monat in Raten für den Straßenausbau zahlen muss, appellierte: „Machen Sie weiter so! Und wir demonstrieren am 23. Mai wieder vor dem Landtag!“

12.05.2019, SPD Sachsen-Anhalt

#SPDerneuern geht in Sachsen-Anhalt weiter – SPD legt Fahrplan bis zur Landtagswahl 2021 fest

paehle 300x300Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt hat am 10. Mai 2019 in Magdeburg einen Fahrplan bis zur Landtagswahl 2021 beschlossen. Nachdem im Februar bereits das Verfahren zur Bestimmung des künftigen Landesvorsitzes unter Einbeziehung eines Mitgliedervotums beschlossen worden war, wurde jetzt auch festgelegt, wann und wie über die Spitzenkandidatur für den Landtag entschieden werden soll.

„Die Erneuerung der SPD und die stärkere Beteiligung der Mitglieder erzielen in letzter Zeit nicht mehr so viel öffentliche Aufmerksamkeit“, so die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Katja Pähle. „Tatsächlich arbeiten wir in Sachsen-Anhalt aber konsequent an der Prüfung und Umsetzung der Reformvorschläge, die in unserer Landespartei erarbeitet wurden. Ein Schwerpunkt dabei sind die demokratischen Entscheidungsprozesse zur Besetzung führender Positionen in der Landes-SPD.“ Grundlage der Beratungen ist ein Katalog von 38 Einzelvorschlägen, der von einer Arbeitsgruppe aus Vertreterinnen und Vertretern des Landesvorstands, der Parteigliederungen und von Neumitgliedern vorgelegt wurde.

10.05.2019, SPD Sachsen-Anhalt

Internet-Zeitung „vornewech“ ist seit heute online

lischka 300x300Die SPD Sachsen-Anhalt geht neue Wege in der politischen Kommunikation. Ab heute ist die Internet-Zeitung „vornewech“ online. Zu finden ist sie unter www.vornewech.de, verbreitet werden die Inhalte außerdem über den Twitter-Account @vornewech.

„Der Name ist Programm. Denn wir wollen wieder nach vorne kommen mit sozialdemokratischer Politik in unserem Land. Schon nach der verlorenen Landtagswahl sind wir vorangegangen, mit Forderungen nach einer Kurskorrektur in der Landespolitik“, schreibt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka zur Begrüßung in der neuen Online-Zeitung. „Auch für die nächsten Wahlen werden wir uns programmatisch offensiv aufstellen. Dafür steht ,vornewech‘.“

Der Name sei zugleich ein Anspruch, so Lischka weiter: „Als erster SPD-Landesverband publizieren wir damit eine Online-Zeitung.“ Die bisherige Vorwärts-Beilage habe nur die SPD-Mitglieder erreicht, das neue Medium sei dagegen für alle zugänglich: „Damit wollen wir auch außerhalb der SPD Diskussionen anstoßen und bereichern und mehr Menschen erreichen.“ Auch „vornewech“ wird in gedruckter Form dem Vorwärts beiliegen.

09.05.2019, Andreas Steppuhn

Andreas Steppuhn vor Ort in Blankenburg

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am Montag, den 13. Mai, zu seiner nächsten gemeinsamen Bürgersprechstunde mit dem Blankenburger SPD-Ortsverein ein.

Von 14:30 bis 16:00 Uhr sind der SPD-Landtagsabgeordnete, der Blankenburger Ortsvereinsvorsitzende und Spitzenkandidat für die Kreistagswahl Philipp Eysel, der Blankenburger Spitzenkandidat für die Stadtratswahl Heinz Grimme sowie die Stadtrats- bzw. KreistagskandiatInnen Kerstin Hinz und Jens Grezes im „Kartoffelhaus“, Marktstraße 7, in Blankenburg, anzutreffen und stehen für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Zur Vermeidung von Wartezeiten ist eine Voranmeldung unter der Telefonnummer 03946/5280556 möglich.

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