Aktuelles
Freies Internet ist keine Utopie – Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) und Andreas Steppuhn laden ein
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat 2015 die Förderung von Freifunkinitiativen und den Ausbau von freien Internetnetzen im gesamten Bundesland einstimmig beschlossen. Doch wie genau funktioniert das Freifunknetz? Welche technischen Voraussetzungen gibt es und wie kann man es nutzen? Was kann die Politik tun, um bestehende Rechtsunsicherheiten abzubauen? Und: Eignet sich die Technik für den Massengebrauch?
Die „Friedrich-Ebert-Stiftung“ lädt hierzu unter der Überschrift „Freies Internet ist keine Utopie“ zu einer Expertenrunde am 7. Oktober in das Kur-Café, Ellernstr. 12 & 19 in Bad Suderode ein. Moderiert wird die Veranstaltung, die um 18:00 Uhr beginnt, vom Harzer Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn (SPD). Als Gäste wird Andreas Steppuhn den Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung, Thomas Wünsch, außerdem Helmut Wenzel und Uwe Stade, beide vom „Freifunk Harz“, sowie Maik Berger, Ortsbürgermeister der Gemeinde Huy, der von seinen Erfahrungen mit Freifunk aus seiner Gemeinde berichtet, begrüßen. Für einen Imbiss ist gesorgt.
Die Veranstalter bitten um Verständnis, dass für diese Veranstaltung eine Anmeldung erforderlich ist und weisen darauf hin, die Regelungen zu COVID-19 zu beachten.
Eine Anmeldung ist bei der FES unter info.magdeburg@fes.de möglich.
Kommunen finanziell stärken – nicht nur wegen Corona
„Menschen mit Vorerkrankungen trifft Corona härter als andere. Genauso geht es den Kommunen und ihren Finanzen.“ Das erklärt der Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Andreas Schmidt, zu Presseberichten über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf Landkreise, Städte und Gemeinden. „Wer vorher schon strukturelle Schwierigkeiten mit seiner Kassenlage hatte, hat es auch jetzt schwerer, sinkende Einnahmen zu verkraften. Deshalb geht es für die Kommunen auch nicht bloß um ,Feuerwehrmaßnahmen‘ aus Anlass von Corona. Wir müssen an die Strukturen der Kommunalfinanzen ran“, so Schmidt, der auch finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist.
Dafür will die SPD nicht nur die gesetzliche Finanzausgleichsmasse auf 1,7 Milliarden Euro im Jahr anheben, sondern die Leistungen des Landes an die Kommunen auch jährlich automatisch an die Tarif- und Besoldungsentwicklung anpassen. Schmidt: „Wenn die kommunalen Beschäftigten an der allgemeinen Einkommensentwicklung teilhaben, dürfen Kommunen dadurch nicht handlungsunfähig werden oder gezwungen sein, die Dienstleistungen für ihre Bürgerinnen und Bürger einzuschränken.“ Auch Abschreibungen von Vermögenswerten infolge der doppischen Haushaltsführung sollen nach den SPD-Plänen im Finanzausgleichsgesetz künftig berücksichtigt werden.
Deutsche Stiftung Denkmalschutz vergibt Restaurator-Stipendien an Handwerker
Über das Programm „Restaurator im Handwerk“ vergibt die Deutsche Stiftung Denkmalschutz (DSD) seit 2016 jährlich Stipendien an Fachkräfte, die im Bereich der Denkmalpflege aktiv werden möchten und bereit sind, die hierfür notwendigen Fertigkeiten und Kenntnisse zu erwerben. Über die Fördermöglichkeit in Höhe von je 3.000 Euro informiert der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn.
„Für den Harz mit seiner weit verbreiteten Fachwerkarchitektur in den historischen Stadtzentren spielt der Denkmalschutz eine wichtige Rolle. Ich begrüße es, dass Handwerkerinnen und Handwerker von der DSD dabei unterstützt werden, sich in dieses Spezialgebiet einzuarbeiten. Mit dem Stipendium wird wirksame Hilfe geleistet, damit mehr Fachkräfte in Zukunft in der Lage sind, sich in ihrer Arbeit dem Denkmalschutz zu widmen.“, so Andreas Steppuhn, der für die Region Quedlinburg im Landtag sitzt.
Eine Bewerbung von Personen, die ihre Meisterprüfung abgeschlossen haben und erste Erfahrungen mit historischer Bausubstanz vorweisen können, ist per E-Mail an stipendien@denkmalschutz.de bis zum 30. September 2020 möglich. Telefonische Rückfragen werden unter 0228 9091-402 entgegengenommen.
40 Millionen Euro für die Digitalisierung im Mittelstand – Andreas Steppuhn informiert über großangelegtes Programm des Bundes
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) bezuschusst mittelständische Unternehmen, die ihre Arbeitsabläufe digitalisieren möchten. Über ein entsprechendes Förderungsprogramm informiert der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn. Unter dem Leitsatz „Digital Jetzt – Investitionsförderung für KMU“ werden bis Ende 2020 insgesamt 40 Millionen Euro an kleine und mittelständische Unternehmen ausgereicht, bis 2023 fließen sogar 203 Millionen Euro.
„Das Bundeswirtschaftsministerium wird mit dem über mehrere Jahre angelegten Förderprogramm Zuschüsse für Investitionen und digitale Technologien sowie für die Qualifizierung von Arbeitnehmern in digitalen Fragen in ganz Deutschland verteilen. Die Wirtschaftslandschaft im Harz ist durch viele KMU geprägt, an die sich dieses Programm richtet. Deshalb ermutige ich die Verantwortlichen ausdrücklich, sich für die Mittel zu bewerben.“, so Andreas Steppuhn.
Gefragt seien Unternehmungen aus allen Branchen, die zwischen 3 und 499 Beschäftigte zählen und im Zuge der digitalen Transformation entsprechende Umrüstungen bzw. Qualifizierungen planen.
Der Sozialdemokrat erläutert zu den Hintergründen: „Ziel des Programmes ist es, die deutsche Wirtschaft digital fit zu machen. Im Vergleich zu anderen Ländern haben wir in diesem Bereich noch Einiges aufzuholen. Das gilt für Fragen des Know How‘s der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ebenso wie im Bereich der Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit. Des Weiteren sollte die IT-Sicherheit als wachsende Herausforderung in den Blick genommen werden.“
Ausführliche Informationen zu dem Programm lassen sich im Internet abrufen: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/digital-jetzt.html.
