Andreas Steppuhn, MdL
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Aktuelles

24.05.2017, SPD Sachsen-Anhalt

Steppuhn: Aufenthaltsrecht für Auszubildende ist der richtige Weg

„Vorschlag der Flüchtlingsräte bringt Rechtssicherheit für Unternehmen und junge Menschen“

Der Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt und die Flüchtlingsräte fünf weiterer Länder setzen sich für ein Aufenthaltsrecht für junge Flüchtlinge während der Ausbildung und der ersten beiden Jahre im Beruf ein. Damit soll die bisherige „Ausbildungsduldung“ ersetzt werden.

Andreas Steppuhn, stellvertretender Vorsitzender und Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Arbeitsmarkt- und Integrationspolitik, unterstützt diese Forderung: „Die Entscheidung des Gesetzgebers für eine ,3+2‘-Regelung war richtig und notwendig, um bei den Unternehmen die Bereitschaft zur Ausbildung zu wecken. Denn kein Unternehmer will erleben, dass ein junger Mensch abgeschoben wird, in dessen Ausbildung er investiert hat. Ein Aufenthaltsrecht anstelle einer Duldung ist jetzt der richtige nächste Schritt. Dies würde den Unternehmen und den jungen Menschen gleichermaßen Rechtssicherheit verschaffen. Die SPD unterstützt diesen logischen nächsten Schritt!“

22.05.2017, Andreas Steppuhn

RAPPBODESPERRE Parkplatzsituation an der Rappbodetalsperre wird jetzt Thema im Landtag – Andreas Steppuhn stellt Anfrage an die Landesregierung

Oberharz am Brocken. Die schwierige Parkplatzsituation seit Eröffnung der neuen Hängeseilbrücke „Titan“ an der Rappbodetalsperre wird jetzt auch dem Thema im Landtag. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn, der kürzlich auch die Situation vor Ort in Augenschein genommen hat, stellte hierzu eine Anfrage. Diese soll von der Landesregierung bereits auf der nächsten Landtagssitzung im Juni beantwortet werden.

Die Fragen an die Landesregierung im Wortlaut:

1.Welche Pläne gibt es seitens der Stadt Oberharz am Brocken und des Betreibers Harzdrenalin UG, kurz- und mittelfristig neue zusätzliche Parkplätze zu schaffen, um dem Besucherandrang gerecht zu werden?
2.Wie kann die Landesregierung konkret vor Ort unterstützen, um im Bereich der Rappbodetalsperre kurz- und mittelfristig neue Parkplätze zu schaffen?
Mit seiner Anfrage will Steppuhn erreichen, dass Verkehrs- und Umweltministerium mithelfen, schnellstmöglich zu einer Verbesserung der Parkraumsituation zu kommen.

19.05.2017, Andreas Steppuhn

RAPPBODESPERRE Steppuhn und Barth auf der längsten Hängebrücke der Welt

Oberharz am Brocken. Mit der „Titan-RT“ gibt es seit dem 7. Mai 2017 im Rappbodetal eine bemerkenswerte weitere touristische Attraktion. Die längste Hängebrücke der Welt mit einer Gesamtlänge von 458,5 Metern und einhundert Metern über dem Bodestaubecken ist beeindruckend. Davon konnten sich nun auch der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn und Jürgen Barth, Sprecher für Umwelt und Landwirtschaft der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt und Energie des Landtages von Sachsen-Anhalt überzeugen.

Der Geschäftsführer der Betreiberfirma „Harzdrenalin“, Maik Berke, die mittlerweile 25 Personen beschäftigen kann, führte die Gäste zunächst über das Gelände und erläuterte das Gesamtkonzept und die vielfältigen Highlights. Neben „GigaSwing“, dem wohl spektakulärsten Pendelsprung Europas, der Megazipline, Wallrunning und Segwaytouren ist auch ein schöner Outdoor-Spielplatz für Kinder entstanden. Darüber hinaus gibt es einen 45minütigen Rundwanderweg, der einen Tag an der Rappbodetalsperre zu einem Gesamterlebnis von Nervenkitzel und Naturschönheit werden lässt.

Geschäftsführer Maik Berke zeigt sich gegenüber den Sozialdemokraten mit den Besucherzahlen in den ersten Tagen sehr zufrieden. Als problematisch empfindet er jedoch die Parkplatzsituation vor Ort, da die Parkflächen nicht ausreichend sind, um den Besucheransturm, insbesondere an den Wochenenden, zu bewältigen. Berke hofft, dass eine Lösung möglichst schnell in Angriff genommen werden kann, um so mit der Erweiterung der Parkmöglichkeiten beginnen zu können. Die Abgeordneten Andreas Steppuhn und Jürgen Barth sagten bestmögliche Unterstützung zu.

„Ein Ausflugsort für die ganze Familie in einer wunderschönen Umgebung, hier ist ein Meisterwerk geschaffen worden“, so der begeisterte Andreas Steppuhn. „Da die Brücke auch beleuchtet ist, freue ich mich auf eine Begehung in den Abendstunden. Das muss ebenfalls seinen besonderen Reiz haben.“

16.05.2017, SPD Sachsen-Anhalt

Haseloff muss härtere Gangart anschlagen – in der Bildungs- und Finanzpolitik

lischka 300x300Der Generalsekretär der Landes-CDU, Sven Schulze, hat in einem Interview eine „härtere Gangart“ seiner Partei gegenüber den Koalitionspartnern SPD und Grüne gefordert. Dazu erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Ich stimme Don Krawallo alias Sven Schulze zu: Sein Ministerpräsident Reiner Haseloff ist in der Tat gefordert, eine härtere Gangart einzuschlagen – aber nicht gegenüber SPD und Grünen, sondern um dafür zu sorgen, mehr Lehrer in die Klassenzimmer und zusätzliche Polizisten auf die Straße zu bekommen.“ Solange der Bildungsminister das Problem des Lehrermangels nicht anpacke und der Finanzminister lieber auf Haushaltsüberschüssen sitzen bleiben wolle, sei die Richtlinienkompetenz Haseloffs an genau jenen Stellen gefragt. Es gehe um grundsätzliche Dinge, die zu klären seien, nicht aber um Ausflüge mit dem halben Kabinett in den Wald, so Lischka. Alle drei Koalitionspartner seien gefordert, gemeinsam die Projekte des Koalitionsvertrages umzusetzen. Lischka: „Ansonsten rate ich zu Gelassenheit statt Kraftmeierei.“

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